Wissenschaft und Publizistik als Kritik

Spanien gegen die EU-Impfpflicht! Wollen SPD, Grüne und FDP einen Schlussstrich unter ’68 und die Idee der Gleichheit der Menschen?

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Von Dr. phil. Clemens Heni, 03. Dezember 2021

 

Die spanische Gesundheitsministerin schließt eine europaweite Impfpflicht für ihr Land aus. Das sagte Carolina Darias in einer scharfen Replik auf die totalitären Wunschträume von Ursula von der Leyen nach einer EU-weiten Impfpflicht gegen Corona.

Wenn wir uns nochmal vergegenwärtigen, wer an oder mit Corona sterben kann, wird deutlich, wie grotesk eine allgemeine Impfpflicht wäre: 85,6 Prozent aller Toten an oder doch nur mit Covid-19 waren und sind über 70 Jahre alt, das Durchschnittsalter liegt weiterhin bei über 80 Jahren. 87 Prozent aller Menschen über 60 Jahre sind bereits geimpft – was soll da eine Impfpflicht bewirken?

Was politisch, politikwissenschaftlich, soziologisch, kulturgeschichtlich und historisch viel interessanter ist, ist die Tatsache, dass es in der jüngeren deutschen Geschichte die SPD und Grünen waren, die eine neu-deutsche Unbefangenheit zur lingua franca machten. Sei es der Besuch des schon lange zuvor mit antisemitischen Invektiven gespickten Starschriftstellers Martin Walser bei Bundeskanzler Gerhard Schröder am 8. Mai 2002, wo Walser das revanchistische Märchen von Versailles wieder aufleben ließ, sei es, dass Joschka Fischer Auschwitz verharmloste, indem er mit der irrationalen Begründung, in Ex-Jugoslawien ein neues Auschwitz zu verhindern, einen Luft-Krieg gegen Serbien führte (Kosovokrieg 1999) – den ersten deutschen Krieg nach 1945 gegen einen der damaligen Kriegsgegner Hitlers und der Wehrmacht, Jugoslawien -, oder sei es das  stolzdeutsche ungenierte links-liberale Establishment 2006 beim „Sommermärchen“, das so high war, dass es sich vor Freude in die schwarz-rot-goldenen Unterhosen machte, dann sehen wir hier und heute, dass es wieder die SPD und die Grünen (zusammen mit den Liberalen) sind, die einen Tabubruch begehen und das Grundgesetz de facto vollends abschaffen.

Nicht mal Jens Spahn hatte sich dazu verstiegen, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen – Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Robert Habeck und Christian Lindner wollen es tun, entgegen der Expertise führender deutscher Rechtswissenschaftler*innen oder dem ehemaligen Bundesinnenminister und Anwalt Otto Schily.

Und wenn ich in die Gesichter der brutalsten Fanatiker schaue, die man im TV sehen kann (was ich im Internet mitunter nachträglich einige Sekunden mir anschaue, z.B. wenn ich Links geschickt bekomme), dann sehe ich da eine in dieser Form in der BRD nie dagewesene Gier nach – Vernichtung. Ich sehe in den Augen von Kretschmer, Kretschmann, Söder, Scholz, Habeck, Weil und wie sie alle heißen einen unglaublichen Drang nicht nach einem Wahlsieg oder einem Punktgewinn hier und da, sondern nach Vernichtung des politischen Gegners, hier: der Ungeimpften. Ob nicht empirisch die Geimpften viel mehr zum Infektionsgeschehen beitragen, das ist völlig egal. Ob die Inzidenz, ein hirnloses Plastikwort, bei 1329 oder bei Null ist, das ist, so Jens Spahn, völlig egal, es muss 2G gelten, also die Impf-Apartheid.

Als Antisemitismus- und Holocaustforscher erinnert mich dieser unbedingte Wille nach Vernichtung an die Zeit des Nationalsozialismus. Und nochmal: es geht mir um die Täterseite, nicht um die Opferseite. Die Ungeimpften von heute sind nicht wie die Juden von gestern zur Vernichtung bestimmt. Juden hatten keine Chance dem Vernichtungswahn der Deutschen zu entkommen. Kommunisten, Anarchisten, Sozialdemokraten konnten sich im Zweifelsfall anpassen und irgendwie durchkommen. Juden hatten diese Chance nicht. Ungeimpfte können sich impfen lassen, innerlich brechen lassen, aber sie werden nicht getötet. Sie werden im Zweifelsfall in den Suizid getrieben von den kriminellen Zeugen Coronas. Aber sie werden nicht wie die Juden zur Vernichtung deportiert.

Es geht mir um die Mentalität, die politische Kultur, den irrationalen und brutalen Wahn der Coronapolitiker*innen. Und die Unerbittlichkeit erinnert mich an 1933. Ich sehe in den fast durchweg ‘arisch’-deutschen Fratzen die Gesichter ihrer Großväter und Großmütter, die in der SA, der SS, dem BDM oder der Reichsschrifttumskammer waren.

Es geht hier bei den Zeugen Coronas nicht um einen Tagessieg, ein Bonmot oder eine Pointe, um das bessere Argument gar, nein: es geht um die totale und vollständige Vernichtung der Kritiker*innen des Impf-Narrativs und des Corona-ist-eine-tödliche-Gefahr-für-ALLE-Narrativs. Fakten zählen für diese Fanatiker*innen nicht.

Ein zentraler und unterbelichteter Aspekt der Coronakrise ist Folgendes: Wir haben es mit einem Angriff auf die Menschenwürde, auf die Grundrechte, auf das Grundgesetz zu tun – und diese Angriffe gehen von einer alles niederwalzenden deutschen Volkgemeinschaft aus. Wir reden von einer „Minderheit“ von ca. 15 Millionen nicht Geimpften (worunter ca. 2,3 Mio. einmal Geimpfte sind, wo es tatsächlich nicht wenige gibt, die nach dem ersten „Pieks“ merkten, was das für eine Gentherapie ist oder die sich nicht weiter drängen lassen wollten und den persönlichen Nutzen gegen Null tendieren sehen, bei nicht absehbaren Folgen der „Impfung“), die auf eine Weise als quasi Nicht-Menschen von den Medien und der Politik präsentiert und zum verbalen Abschuss freigegeben werden, dass Historiker*innen in vielen Jahrzehnten die Bundesrepublik Deutschland der Jahre 2020, 2021 und 2022 ff. als exemplarisches Beispiel für eine „totalitäre Hygienediktatur und postdemokratisch-technokratische Apartheid“ untersuchen werden.

Spahn und Konsorten versuchen gar nicht mehr zu suggerieren, dass es um das Infektionsgeschehen geht. Daher auch bei einer Inzidenz (egal ob neue „Fälle“ oder Hospitalisierung etc. pp.) von Null keine Rechte mehr für Ungeimpfte.

Diese Impf-Apartheid ist präzedenzlos. Und ohne den Tabubruch des Einforderns einer Impfpflicht durch die SPD und Olaf Scholz, die sich früher gegen die Agitation der CDU/CSU gewandt hätten, und wenn nur aus Wahlkampfzwecken, ohne das aggressive und vorpreschende Mitmachen der SPD, der Grünen und zumal der FDP wären wir nicht  in der Impf-Apartheid, in der wir jetzt stecken.

Olaf Scholz kennt keine Parteien mehr. Olaf Scholz macht auch keine Gefangenen.

Aber vielleicht wird er durch die spanische Gesundheitsministerin und viele andere, Dutzende andere Gesundheits-, Innen-, Außenminister*innen, Präsident*innen, Ministerpräsident*innen der anderen EU-Länder und international über Europa hinaus noch gestoppt. Vielleicht gibt es auch hierzulande wie in Österreich Demonstrationen wirklich im ganzen Land, in Kleinstädten mit 10.000 Einwohner*innen Demos von 1000 Leuten gegen Impfpflicht, Lockdown und Apartheid, wie es sie aktuell in solchen Städten in Österreich gibt.

Als Antisemitismus-, Holocaust- und politische Kultur-Forscher bin ich schockiert, wie meine Kolleg*innen weltweit, von USA über Israel bis UK und Deutschland, Frankreich, Österreich schweigen oder mitmachen. Ein Beispiel für eine Seite, die sich zumindest in einigen sehr scharfen Texten gegen den Corona-Totalitarismus und den Irrationalismus, den medizinisch nicht begründbaren Ausnahmezustand  wendet, ist bekanntlich das Tablet Magazine aus den USA, ein intellektuelles Flaggschiff jüdisch-zionistischer Publizistik.

Daher mal wieder ein Zitat aus meiner Dissertation („Salonfähigkeit der Neuen Rechten“) von 2006 (publiziert 2007):

Während die meisten Forschungen zu den Grünen lediglich Entwicklungen der kapitalistischen Gesellschaftsformationen betrachten, sog. Postmaterialismus, Neue Soziale Bewegungen, ist folgende Betrachtung der Politologen Andrei S. Markovits und Philip S. Gorski für meine Arbeit zentral:

»Wir wagen die kühne Behauptung, daß es direkte – wenn auch zumeist versteckte – Verbindungslinien zwischen Auschwitz und den Grünen gibt. Diese Verbindung, so glauben wir, hat die deutschen Grünen sowohl für die Beteiligten als auch für die Beobachter zu einem komplexen, mißverstandenen, unheimlichen und widersprüchlichen Phänomen gemacht und zu ihrer politischen Bedeutung in und außerhalb der Bundesrepublik beigetragen. In gewissem Sinne betrachten wir die Grünen also als eine besondere historische Ausdrucksform der deutschen Linken und somit als eine weitere komplizierte Facette der ewigen ›deutschen Frage‹.«[1]

Schon ein paar Jahre vor diesem Standardwerk zur deutschen Linken analysierte Markovits:

»Die Gefahr liegt überspitzt gesagt darin, daß die Grünen zu einem immer wichtigeren Bestandteil einer politischen Kultur der ›neuen Unbefangenheit‹ werden, die sich in der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit in den letzten Jahren sogar des komplizierten und einzigartigen Verhältnisses zwischen Deutschen und Juden bemächtigt hat – und somit auch des Holocaust: Eines unvergleichlichen Faktums in der Geschichte, das zwar ohne die nationalsozialistische Zwangs- und Willkürherrschaft undenkbar gewesen wäre, das jedoch mehr als ›Faschismus‹ war, ein Phänomen sui generis, das auch von der deutschen Linken nie als solches aufgearbeitet wurde«.[2]

Sowie:

»Vieles spricht dafür, dass es, wie von dem kalifornischen Politikwissenschaftler Andrei S. Markovits befürchtet, paradoxerweise gerade die rot-grüne Regierungskoalition, die in ihrer Mehrheit die 68er-Generation repräsentiert, sein könnte, die einen Schlussstrich unter die NS-Vergangenheit ziehen wird« (Wolfgang Kraushaar (1999): Die neue Unbefangenheit. Zum völkischen Nationalismus ehemaliger 68er, in: Mittelweg 36, 8. Jg. (1999), H. 2, S. 61–72).

Diesen Schlussstrich unter die NS-Vergangenheit haben sie allerspätestens im Fußball-Vollrausch von 2006 gezogen. Aber den neuen Schlussstrich, jenen unter die 68er-Bewegung, jener gegen die Gleichheit der Menschen und gegen das Emanzipationsversprechen der Aufklärung, jener gegen die Forderung, die durch die kapitalistische Vergesellschaftung halbierte Aufklärung zu hinterfragen und kritisch, skeptisch zu bleiben, diesen neuen Schlussstrich gegen jede Form von Gesellschaftskritik, den ziehen jetzt Olaf Scholz und seine neu-deutschen Bluthunde, angeführt von einem Wehrmachts- Bundeswehr-General.

Für Scholz gibt es „keine roten Linien“ mehr, wie er sagte. Für Spanien gibt es die noch. Und erst für Florida oder Texas. In den USA gibt es noch den Kampf für die Menschenwürde und die allgemeinen Menschenrechte, zudem einen Kampf gegen Impfmandate, Gesetze gegen Impfmandate wie jetzt in Florida.

Und dann nochmal für uns, den denkenden Teil der Bevölkerung: woher kommt diese unsagbare Panik der Geimpften, die weiterhin mit Abstand und Test (2G+) und ihren winterlich verrotzten Masken die Welt belasten? Wissen die alle, dass die Impfung nada, null, gar nichts bringt? Denn brächte sie was – wie versprochen –, dann wären doch Masken-, Abstands-, Testpflicht unnötig.

Doch weiterhin sterben halt die Alten, Vorerkrankten, an Immunschwäche (durch die 24/7 Propaganda von Merkel, Scholz & Co. vorneweg!) oder Vitamin D-Armut Leidenden, die Fetten (78 Prozent aller Hospitalisierten in den USA sind übergewichtig bzw. fett und damit sind nicht Leute gemeint, die klein bissle wampert sind und ein asymptomatisches Sixpack haben, sondern wie manche Leute aus dem Bundeskanzlerinnenamt), die Europäer*innen und Amerikaner*innen. In Asien und Afrika ist Corona so gut wie nicht existent als Gefahr. Wer das nach bald 24 Monaten Krise nicht kapiert hat, wird nichts mehr im Leben je kapieren.

Und ich sehe die deutschen Beamten in Uniform, die teils mit Maschinenpistole im Anschlag vor den Restaurants warten, bis ihre 20 Bullenkollegen ihre Razzia durchgeführt haben (ironischerweise mit ca. 20 Prozent nicht geimpften Polizist*innen, daher ist auch die Deutsche Polizeigewerkschaft Berlin gegen eine Impfpflicht), ich sehe die vermummten Bullen, die in Bussen gerade die arme und häufig migrantische Bevölkerung kontrollieren, ich sehe den Rassismus der weißen Deutschen, der sich nie so brutal zeigte wie in Zeiten von Corona. Denn wer sind die Opfer der Coronapolitik?

Die 33+x Millionen Toten im Trikont, die auch wegen der Coronapolitik von Merkel und Scholz elendig krepiert sind und weiter krepieren (das macht den Chefredaktionen von SZ, FAZ, ARD, ZDF etc. pp. gar nichts aus, es sind ja keine Toten an Corona oder Covid-19, sondern nur Kollateraltote und noch dazu keine Weißen!) und die Nicht-Laptop-Klasse hierzulande, die Arbeiterinnen und Arbeiter, die bei Lidl an der Kasse sitzen, bei Penny die Regale auffüllen und für Amazon das neue MacBook für die politische und kulturelle Elite ausliefern und die ganze Viruslast auf sich nehmen. Die fetten und nicht so fetten Angepassten sitzen im Home Office und klatschen den Bullen Beifall, wenn sie einen armen Migranten mit Testnachweis, der leider schon 25 Stunden alt ist und nicht mehr gilt, erwischen und dieser Mensch dann mit Handschellen von den Bullenschweinen (warum das eine Beleidigung ist, habe ich hier näher erläutert) zärtlichen deutschen Polizist*innen abgeführt wird.

Wer ist denn nicht geimpft und wer ist arm und fährt Bus oder U-Bahn? Das sind die Millionen aus der Arbeitsklasse und den schlecht bezahlten Künstlerberufen, Solo-Selbständige oder Kleinhändler und Gewerbetreibende, jene, die den Laptop-Rassisten nachts um halb drei noch ein Bier verkaufen.

Der Widerstand von unten, ohne jeden DGB und ohne jede Gewerkschaft, von den Menschen, die nicht mehr zur Arbeit gehen, die ihr Geschäft oder Restaurant, ihre Tankstelle oder ihre Bäckerei einen Tag zusperren – dieser Widerstand kann überall ausbrechen, auch wenn dafür die Chancen im konsens- und volksgemeinschaftsgeilen Deutschland so gering sind wie sonst nirgends auf der Welt, geringer gar als in Österreich. Aber man kann nie wissen.

Vorgestern ahnten wir auch nicht, dass sich Spanien sofort und umgehend gegen die fanatische EU-Idee aus Brüssel nach einer Impfpflicht wenden wird – und jetzt ist Spanien Vorreiter im Kampf gegen die Impfpflicht.

 

[1] Andrei S. Markovits/Philip S. Gorski (1993)/1997: Grün schlägt rot. Die deutsche Linke nach 1945, Hamburg (Rotbuch Verlag), S. 14.

[2] Andrei S. Markovits (1988): Was ist das »Deutsche« an den Grünen? Vergangenheitsaufarbeitung als Voraussetzung politischer Zukunftsbewältigung, in: Otto Kallscheuer (Hg.) (1988): Die Grünen – letzte Wahl? Vorgaben in Sachen Zukunftsbewältigung, Berlin (Rotbuch Verlag), S. 146–163, hier S. 148.

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Bundesinnenminister (1998-2005) Otto Schily: “Impfpflicht verfassungswidrig” – dazu einen “kostenlosen Kaffee für Ungeimpfte” bei Wonder Waffel

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Juhuuu – es gibt doch noch Liebe und “rote Linien”, Olaf Scholz …

  1. SB

    Sie schreiben *Ungeimpfte können sich impfen lassen, innerlich brechen lassen, aber sie werden nicht getötet. – Aber es wird, bei den inzwischen bekannten Neben-wirkungen, billigend in Kauf genommen, bzw. eine massiv lebensverändernde Erkrankung/ Behinderung (behindert leben ist ja so toll! da gehört man dann zu einer hervorragend unterstützten Menschengruppe -Ironie aus). Und auch das verursacht sehr hohe Kosten für die Sozialsysteme. Wer soll das letzendlich bezahlen?
    Und welche “vulnerable” Gruppe kann denn bei diesen Nebenwirkungen noch ohne oder mit geringem Risiko “geimpft” werden? Die haben doch schon alle diese Probleme, die dann auftreten.
    Auch ich verstehe diese Besessenheit des politischen Handelns nicht. Ist es der pure Machtrausch oder gibt es doch den/die Fädenzieher im Hintergrund? Geld regiert die Welt …

  2. Anne

    Die Rede ist von den Alten Schutzbededürftigen als “Gefährdeten” – gemeint ist “Gefährder”, denn sie sind es im Zweifel die die Intensivstationen “überfluten”, da sich ja nicht um gescheite Vorsorge, Prophylaxe oder gar frühe Behandlung gekümmert wird, sondern sie werden weggesperrt, da sie mit positiven Test als “Gefährder” identifiziert wurden und sich erst freitesten müssen. Gleiches gilt selbstredend für diejenigen, die sich um sie kümmern.
    Warum nun 85 % Gentherapierte “Gefährder” nicht reicht? Ich habe da leider nur (k)eine gute Idee dazu: Es soll keine Vergleichsgruppe geben.
    Gute Frage!: Warum wohl wollten 2,3 mio keine 2. und damit keine “vollständige” Behandlung, die Ihnen zumindest nach 2 Wochen dann für einige Monate eine Teilhabe ermöglichen würde, die ihnen zumindest den Anschein von Normalität und Leben ermöglichen würde. Es müssen gewichtige Gründe sein.
    Die Studie zur Zulassung sagt 1 schwerwiegende “Neben”wirkung (der Begriff ist irreführend/betrügerisch v.a. wenn der Nutzen nicht hinreichend belegt ist) auf 1000 Dosen, da jede(r) 2 bekommen soll kommen wir auf 1 auf 500 und bei 3 Dosen 1 auf 333 – bei der Anzahl der bestellten Dosen kann ja jede/r selbst mit Grundrechenvermögen ausrechnen, was da womöglich noch droht. Da sehr viele zur Studie garnicht zugelassen waren, und die Studie nicht doppel verblindet war, ist dieses Ergebnis nur als katastrophal zu bezeichnen.
    Es gibt gute Gründe Nein!zu sagen.

  3. SPD, Grüne und FDP starten mit dem “Impf”zwang die größe faschistoide Kampagne seit Ende des 2. Weltkriegs. Man traut sich wieder.

  4. Klaus

    Also nach Spanien fliehen?Hier ist es mir eh zu kalt.

    Die Krankversicherung dort soll übrigens viel billiger sein als hier…

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