Wissenschaft und Publizistik als Kritik

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Amtsgericht Ludwigsburg: CoronaVerordnung BaWü “verfassungswidrig”

Von Dr. phil. Clemens Heni, 10. März 2021

Das Wunderbare für einen Publizisten und Public Intellectual ist es, dass andere Menschen auf einen zukommen, man Informationen erhält, die man sonst nicht erhalten hätte, und somit ein Sich-gegenseitiges-Beflügeln entsteht. So auch hier. Ein Leser meines Blogs schickte mir ein Urteil des Amtsgerichts Ludwigsburg (AG Ludwigsburg, Urteil vom 29. Januar 2021 – 7 OWi 170 Js 112950/20), das Hoffnung gibt, dass dieses Land doch noch als Rechtsstaat funktioniert – jedenfalls teilweise und jedenfalls in diesem Fall im Ländle. Auch das Wissenschafts-Blog von Peter F. Mayer aus Österreich hat heute  bereits über den Fall berichtet. Dort ist das Urteil des Gerichts auch verlinkt.

In einem Urteil des Amtsgerichts Ludwigsburg vom 29. Januar 2021 (rechtskräftig seit dem 9. Februar 2021) wird ein zentraler Teil der baden-württembergischen Corona-Verordnung als verfassungswidrig erklärt. Es handelt sich um ein geradezu sensationelles Urteil, das zeigt, wie verfassungsfeindlich die baden-württembergische Landesregierung unter Winfried Kretschmann (Grüne) und Thomas Strobl (CDU) agiert.

Am kommenden Sonntag will Kretschmann erneut die Landtagswahl in Baden-Württemberg gewinnen und Ministerpräsident bleiben. Ein Ministerpräsident, der gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verstößt und das seit Monaten?

Im “Leitsatz” des Urteils von Amtsrichterin Dr. Fabian heißt es:

1. § 28 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 32 IfSG (in der Fassung bis zum 18. November 2020) ist keine taugliche Ermächtigungsgrundlage für die weitgehenden Eingriffe gemäß § 3 CoronaVO BW i.d.F. vom 9. Mai 2020, sodass § 3 CoronaVO BW schon aus diesem Grund verfassungswidrig ist.

Das Urteil spricht einen Mann frei, der die ‘Frechheit’ besaß, am 20. Mai 2020 um 21 Uhr 10 mit zwei anderen Männern sich ohne ausreichenden “Abstand” im öffentlichen Raum der Stadt Ludwigsburg aufzuhalten. Die Polizei war sofort zur Stelle und zeigte den Mann an bzw. stellte eine Ordnungswidrigkeit fest. Doch jetzt wurde er vollumfänglich freigesprochen.

Es heißt weiter im “Leitsatz” des Urteils:

2. Wird das gesellschaftliche Leben in grundrechtssensibelsten Bereichen im Ganzen auf nicht vorhersehbare Dauer beschränkt, bedarf es des förmlichen Verfahrens parlamentarischer Gesetzgebung
(Verstoß gegen den Parlamentsvorbehalt).
3. Der Verordnungsgeber hat mit den Regelungen in § 3 CoronaVO BW den ihm zustehenden exekutiven Gestaltungsspielraum überschritten.

Was stand in § 3 Corona VO BW vom 09.05.2020?

§ 3 Einschränkungen des Aufenthalts im öffentlichen Raum und von Ansammlungen,
Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen

Abs. 1: Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist bis zum 5. Juni 2020 nur alleine oder im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts gestattet. Zu anderen Personen ist im öffentlichen Raum, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 11 – von 1,5 Metern einzuhalten. Personen ab dem vollendeten 6. Lebensjahr müssen zum Schutz anderer Personen vor einer Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus

1. im öffentlichen Personenverkehr, an Bahn- und Bussteigen sowie in Flughafengebäuden und
2. in den Verkaufsräumen von Ladengeschäften und allgemein in Einkaufszentren eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn dies nicht aus medizinischen Gründen oder aus sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist oder wenn nicht ein anderweitiger mindestens
gleichwertiger baulicher Schutz besteht.

Die baden-württembergische Landesregierung bzw. der “Verordnungsgeber” hat nun laut dem Amtsgericht Ludwigsburg “mit den Regelungen in § 3 CoronaVO BW den ihm zustehenden exekutiven Gestaltungsspielraum überschritten.”

Und Menschen, die den ihnen “zustehenden exekutiven Gestaltungsspielraum überschritten” haben, sollen weiter als seriöse Politiker betrachtet werden? Ernsthaft? Solche Menschen sollen wir, die Bürgerinnen und Bürger, wieder wählen am kommenden Sonntag, den 14. März 2021? Geht’s noch?

Wer hingegen auf dem Boden des Grundgesetzes steht, ist das Amtsgericht Ludwigsburg, wenn es urteilt:

Der Betroffene war bereits aus rechtlichen Gründen freizusprechen, da § 3 CoronaVO BW in der Fassung vom 9.5.20 verfassungswidrig und damit nichtig ist.
1. Das Gericht hat über die Verfassungsmäßigkeit der Norm vorliegend selbst zu entscheiden.
Vorlagefähig gem. Art. 100 GG sind nur deutsche förmliche Gesetze, d.h. Parlamentsgesetze des Bundes und der Länder einschließlich der Zustimmungsgesetze zu völkerrechtlichen Verträgen (zu letzterem BVerfGE 95, 39 (44)). Da es sich bei der CoronaVO als Rechtsverordnung um rein materielles Recht handelt, hat der Richter über deren Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht selbst zu entscheiden.

Man stellt sich also die Frage, wie dieses Land – exakt solche Corona-Verordnungen gibt es ja bis heute in jedem der 16 Bundesländer – regiert wird: Mit verfassungswidrigen Verordnungen! Wie wir alle wissen, kennen Politiker*innen kein Schamgefühl, das gilt auch für Kretschmann und Strobl. Hätten beide Anstand oder ausreichend Schamgefühl, würden sie nach so einem Urteil zurücktreten und den Wahlkampf beenden.

Nochmal das Amtsgericht Ludwigsburg:

1. § 28 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 32 IfSG (in der Fassung bis zum 18. November 2020) ist keine taugliche Ermächtigungsgrundlage für die weitgehenden Eingriffe gemäß § 3 CoronaVO BW i.d.F.
vom 9. Mai 2020, sodass § 3 CoronaVO BW schon aus diesem Grund verfassungswidrig ist.
2. Wird das gesellschaftliche Leben in grundrechtssensibelsten Bereichen im Ganzen auf nicht vorhersehbare Dauer beschränkt, bedarf es des förmlichen Verfahrens parlamentarischer Gesetzgebung
(Verstoß gegen den Parlamentsvorbehalt).
3. Der Verordnungsgeber hat mit den Regelungen in § 3 CoronaVO BW den ihm zustehenden exekutiven Gestaltungsspielraum überschritten.

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Hilflose egomanische Coronagläubige, denen der Tod von Frauen und Kindern im Trikont und das Leiden der Menschen hierzulande offenkundig völlig egal ist: Der Fall Antje Schrupp

Von Dr. phil. Clemens Heni, 6. März 2021

Update: Freunde schickten mir Folgendes: “Steckt euch euren Polizeistaat in den a.”

In den a. von Noisy Nancy:

Sowie von Gerald Grüneklee: Zero Covid. Eine Polemik

 

Es gibt Menschen, die jetzt, nachdem wir wissen, das die Infektionssterblichkeit von COVID-19 bei ca. 0,23 Prozent liegt, noch mehr durchdrehen als 2020. Das ist ein ganz anderer Wert als die Fallsterblichkeit und liegt gerade nicht bei 3,4 oder 4,3 Prozent, wie die WHO und das Robert Koch-Institut in ihrer bestellten Massenpanik auf unwissenschaftliche Weise propagierten. Nein, die Letalität oder Infektionssterblichkeit liegt bei weltweit bei ca. 0,23 Prozent, so Prof. John Ioannidis für die WHO im Oktober 2020. Dabei bezog sich seine Meta-Studie auf Lokalstudien, die großteils aus sog. Hotspots stammten.

Nochmal, für die Langsamblicker*innen unter Ihnen, die sich durch die Massenmedien die Wirklichkeit haben zurechtlügen lassen: Corona ist so harmlos oder gefährlich wie „schwere Influenzawellen“ (RKI, Februar 2021). Wie gefährdet Sie sind kommt darauf an, wie stark Ihr Immunsystem ist, wie geschwächt Sie durch die größte Massenpropaganda-Show der ganzen Welt seit 1945 sind oder wie alt und schwer vorerkrankt Sie sind, wie fett Sie sind, wie wenig Sie sich im Alltag schon vor Corona bewegten und jetzt durch die Politik von Kretschmann, Merkel, Laschet, Söder sich noch weniger bewegen, wieviel Vitamin D Sie aufgenommen haben, und natürlich wieviel Glück oder Pech Sie haben.

Bei einer Seuche wäre das alles kein Thema. Da besteht viel weniger Hoffnung.

1918 gab es für die meisten Menschen keine bestehende T-Zellen oder sonstige Immunität gegen die Spanische Grippe – daher starben 50 Millionen Menschen, evtl. sogar bis zu 100 Millionen Menschen weltweit. Da hatten Sie als 28-jährige Feministin kaum eine Chance. Die Menschen, die 1918 28 Jahre alt waren, hatten die ebenfalls sehr heftige Influenzawelle von 1889/90 aus Russland nicht miterlebt. Sie konnten daher auch keine T-Zellen Immunabwehr aufbauen. Daher lag das durchschnittliche Todesalter bei der Spanischen Grippe bei 28 Jahren. DAS war eine tödliche Seuche – es gab aber keine Lockdowns, die Menschen waren froh, dass der Erste Weltkrieg zu Ende war.

Ich schrieb schon vor einigen Wochen in einem Working Paper:

Teilweise überfüllte Intensivstationen gibt es in jedem Winter oder jeder schwereren Grippewelle, grade in Italien oder den USA, aber auch in Deutschland. Eine echte und wirkliche medizinische Krise sieht anders aus: Während 1918 bei der Spanischen Grippe das durchschnittliche Todesalter bei 28 Jahren lag, liegt es heute in Deutschland bei ca. 82 Jahren. Das Medianalter der aktuellen Covid-Toten liegt in Deutschland am 19. Januar 2021 bei 84 Jahren. Es sind 1918 von ca. 1,5 Milliarden Menschen auf der Welt zwischen 50 und 100 Millionen an der Grippe gestorben. Das sind nicht weniger als mindestens 3,3 Prozent (bei 50 Mio Toten) der Weltbevölkerung. Heute starben von 7,8 Milliarden auf der Erde nur 2 Millionen an – oder „mit“ – Corona. Das sind 0,025 Prozent der Weltbevölkerung.

Wenn man also die Weltbevölkerung in Beziehung setzt zu den Grippetoten 1918 und den Coronatoten 2020/21, dann starben 1918 132 Mal mehr Menschen an der Grippe (Influenza) als heute an Corona starben und sterben. Das zeigt, wie harmlos Corona ist. Es kann jeden treffen, aber die Wahrscheinlichkeit ist extrem gering, namentlich im Vergleich zu echten Seuchen wie der Pest im Mittelalter oder der frühen Neuzeit oder auch verglichen mit der Spanischen Grippe von 1918.

1970 bei der Hongkong-Grippe starben in der alten BRD 40.000 Menschen an der Grippe, die Infektionssterblichkeit – also der Prozentsatz derjenigen, die sich infizierten und daran starben – lag laut Robert Koch-Institut bei 0,29 Prozent. Laut WHO liegt die Infektionssterblichkeit von Corona, basierend auf über 60 internationalen Studien, bei 0,23 Prozent. Es mag sich jede und jeder nun selbst Gedanken darüber machen, wie seriös die tageszeitung (taz) arbeitet, die jüngst in einem von der NGO und den Kampagnenmacher*innen von Campact gepushten und vertriebenen Dossier fabuliert, „Covid-19 ist im Schnitt aller Altersgruppen zehnmal so tödlich als die Grippe“.

Die Chefredakteurin der taz Ulrike Winkelmann, die für die Kampagne mit ihrem Namen im Impressum steht, scheint es so zu sehen. Wird es nach Covid wieder einen einigermaßen seriösen Journalismus geben oder ist der für alle Zeiten gestorben?

Diese Fakten sollten also bekannt sein. Doch nicht so bei der Feministin Antje Schrupp, deren anti-radikalfeministische, natalistische und evangelische Agenda sie ohnehin schon zuvor in einem trüben Licht erscheinen liessen (sie ist offenbar ernsthaft im „Präsidium Evangelischer Frauen in Deutschland“, wie man sich als Frau oder Mensch so geistig eingeengt definieren kann, ist mir schleierhaft).

Schrupp schreibt im Januar 2021:

Wie vermutlich die meisten habe auch ich damals vielmehr aufgeatmet, als klar wurde, dass Corona im Fall einer Infektion sehr viel weniger tödlich ist als Mers (mit einer Sterblichkeitsrate von um die 25 bis 50 Prozent) oder gar Ebola (50 bis 90 Prozent). Corona hingegen hat eine Sterblichkeitsrate von grade mal 2 bis 4 Prozent, was zwar viel mehr ist als bei der Grippe, aber insgesamt nicht so furchterregend, oder?

Da zeigt sich leider, wie wenig Ahnung Schrupp von Medizin und Epidemiologie hat, was selbst mir Politikwissenschaftler sofort auffällt: Hätten wir tatsächlich eine Sterbequote von 2 oder 4 Prozent, wäre das sehr heftig und sehr gefährlich. Wir haben aber – das ist wissenschaftlich erwiesen – ca. 0,23 Prozent Sterblichkeit, Infektionssterblichkeit. Schrupp schreibt allen Ernstes, das Grippevirus „Corona“ sei „tödlicher“ als „Ebola“!!

Jetzt, im Februar 2021, dreht Schrupp noch mehr durch und unterstreicht ihre totalitäre Zustimmung zu ZeroCovid und ihre unwissenschaftliche Agitation:

Es kommt nämlich noch ein Faktor hinzu: Im Winter waren zwei Drittel bis drei Viertel der Infizierten alte Menschen über 80, sehr viele davon lebten in Pflegeheimen. Es war also ziemlich unwahrscheinlich, beim Einkaufen zufällig neben ihnen an der Kasse zu stehen oder mit ihnen im Straßenbahnabteil zu sein. Die Neuinfektionen in den kommenden Wochen und Monaten sind aber nun genau nicht diese Alten – weil diese größtenteils ja geimpft sind – sondern, um es mal so zu sagen: Leute wie du und ich.

Das heißt, selbst wenn die Inzidenzen, also Neuinfektionen, ungefähr so wie im Winter sind, wird ihr Anteil an normalen Alltagssituationen größer und damit natürlich auch die Wahrscheinlichkeit, sich anzustecken.

Antje Schrupps Seele wurde von der Panik aufgefressen, Christian Drosten, Karl Lauterbach, Lothar Wieler oder Winfried Kretschmann, Markus Söder und vorneweg Angela Merkel haben die Seele von Antje Schrupp aufgefressen: Angst essen Seele auf. Und diese Angst war ja produziert und gewollt, von Horst Seehofer persönlich, die WELT hat über das bestellte Panikpapier des BMI und die chinesische-totalitäre Dimension darin berichtet.

Davon, dass bis zu 80 Prozent hierzulande schon VOR Corona gegen Corona teilweise immun waren und eine massive T-Zellen-Immunität hatten und weiterhin haben, hat Schrupp noch nie etwas gehört. Dabei ist das eine Studie der Universität Tübingen. Warum sollten plötzlich nicht mehr 80 bis über 90 Prozent aller „Infizierten“ keine oder schwache Symptome aufweisen? Das liegt an der Teil-Immunität vorwiegend durch T-Zellen. Muss man wissen, wenn man sich zu Corona äußert, auch wenn man evangelisch ist…

Man spürt leider, wie angegriffen, geistig angegriffen Antje Schrupp ist. Sie glaubt den Wahn, dem sie verfallen ist.

Doch sie ist nicht primär Opfer, sondern Täterin. Sie unterstützt eine Politik, die schon jetzt 2,5 Millionen Frauen und Kinder im Globalen Süden zu Tode gebracht hat, die an der Lockdownpolitik elendig starben und verhungerten. Die unsagbaren psychischen und sozialen und ökonomischen Qualen von Dutzenden Millionen Menschen in Deutschland allein sind ihr keine Träne wert. Sie suhlt sich im Selbstmitleid.

Da gibt es eine Lösung, Frau Schrupp: Bleiben Sie zuhause, sperren Sie sich bis Anfang 2025 in ihre Wohnung oder ihr Haus ein. Lassen Sie sich alles liefern. Das geht. Aber bitte, lassen Sie uns mit ihren unwissenschaftlichen, irrationalen, nicht evidenz-basierten, ja a-sozialen, geradezu kriminellen ZeroCovid-Fantasien in Ruhe.

ZeroCovid hat verloren und auch der Lockdownwahnsinn von Merkel wird verlieren – aber unfassbare Opfer gefordert haben, hier und im Süden. Wahrheitskommissionen oder Public Health-Kommissionen etc. werden dieses Versagen und diese Opfer der Corona-Politik aufdecken. Aber gerade die Frauen und Kinder im Trikont und hierzulande so dermaßen zu verraten und sich weiter als Feministin zu begreifen und gar als Motto Ihrer Homepage anmaßend zu behaupten: „Aus Liebe zur Freiheit“, das geht zu weit. Sie, Frau Schrupp, haben gerade keinerlei Liebe zur Freiheit. Sie vertreten die totalitäre Coronapolitik-Unfreiheit. Sie wollen sogar noch mehr Corona-Totalitarismus, nämlich ZeroCovid, ein völliger, sorry, Schwachsinn, einen Grippeerreger wie Influenza ausrotten zu wollen.

Ein Glück gibt es Florida und Texas, zwei riesige Bundesstaaten in den USA, die beide mit dem Maskenwahnsinn und der Unfreiheit aufgehört und erkannt haben, dass Corona als eine „schwere Influenzawelle“ einzuschätzen ist, also: Nichts besonderes. Nur Menschen, deren Hirn von Corona angegriffen wurde, die stellen eine Gefahr dar, nicht nur für sich selbst, sondern vor allem für andere.

Und noch was: Nur A-Soziale finden, “Sie sind mit Abstand die besten Kunden”, wie es jetzt systemaffirmative Coronatrottel auf Zetteln an ihre Einzelhandelsgeschäfte hängen.

Selbstverantwortung und rationale Risikoeinschätzung sind angesagt. Und das Risiko beim Anblick eines Wahlplakats von Winfried Kretschmann oder Thomas Strobl vor Panik auf die Straße zu rennen und überfahren zu werden, ist größer, also durch Corona zu sterben.

 

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