Wissenschaft und Publizistik als Kritik

Schlagwort: Notstand

Das Ende der Demokratie: pandemic turn

Von Dr. phil. Clemens Heni, Direktor, The Berlin International Center for the Study of Antisemitism (BICSA), 23. April 2020 (veränderte Version, 23:26 Uhr)

Vorgestern im wieder offenen Buchladen in der Innenstadt einer baden-württembergischen Großstadt. Den Verkäufer im Obergeschoss kenne ich natürlich schon von früheren Einkäufen. Kommt vor mir eine Frau an die Kasse, so geschätzt 43 Jahre alt. Die Kasse ist geschützt wie ein Hochsicherheitstrakt, eine ca. 2,20 Meter hohe und 2 Meter breite Plexiglaswand trennt den Kassenbereich vom Kundenbereich, lediglich zum Zahlen gibt es eine kleine Öffnung, wo man Bargeld hinlegen kann oder besser das Kärtchen in die beliebten Kartenlesegeräte einsteckt oder nur auflegt. Alles sehr aseptisch.

In einem typischen schwäbischen „Hinderscheführ“ (schwäbisch für „lächeln“, aber im Tonfall bereits „du elender Trottel“ einbauend) fragt sie ihn „Sie hen ja kei Maske auf, Ihre Kolleginnen unten fei scho…“. Das „fei“ (=aber) sagt hier alles. Der Mann, ziemlich verdutzt, zumal er die Kundin freundlich gefragt hatte „Wie haben Sie die Zeit überstanden“?, meinte, sein Lächeln gegenüber den Kundinnen und Kunden sei mit Maske kaum erkennbar, auch wenn eine Kollegin meinte, die Falten neben den Augen würden doch reichen.

Die Kundin erzählt, wie wunderbar „entschleunigt“ sie die letzten 6 Wochen lebte, die 14jährige Tochter sei begeistert mit ihrem Handy unterwegs und ihren Freundinnen, nur „der Kleine“, so ein 4jähriger Knirps, der würde doch dauernd heulen, schreien, kreischen, hätte Panik, will andere Kinder sehen, draußen auf dem Spielplatz spielen. Da es aber nur das kleine Kind ist, das durchdreht und nicht die Mutter, ist unterm Strich alles in Butter. Sie hat offenkundig ein nettes Einfamilienhaus, einen Garten mit blühendem Apfelbaum und einen Fliederbusch. Sie liebt ihr Homeoffice. Wer sich nie im Leben bewegt hat, spürt seine Ketten nicht. Nie war dieser uralte kitschige Spruch wahrer als heute.

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Die Buchautorin Rebecca Niazi-Shahabi hat vor wenigen Jahren Friedrich Engels‘ „Die Lage der arbeitenden Klasse in England“ zitiert:

Nichts ist fürchterlicher, als alle Tage von morgens bis abends etwas tun zu müssen, was einem widerstrebt. Und je menschlicher der Arbeiter fühlt, desto mehr muss ihm seine Arbeit verhasst sein, weil er den Zwang, die Zwecklosigkeit für sich selbst fühlt, die in ihr liegen.

Niazi-Shahabi kommentiert:

Ist es vermessen zu behaupten, dass man die gleiche Zwecklosigkeit nicht nur in der Fabrikhalle aus dem 19. Jahrhundert, sondern auch in einem lichtdurchfluteten Büro mit Blick auf den Hafen empfinden kann? Gibt es außer mir noch andere Menschen, die sich hier und heute in diesen beiden Sätzen von Friedrich Engels wiederfinden? Nicht in den Teilen der Erde, in denen inzwischen ähnliche Bedingungen herrschen wie im frühindustriellen Zeitalter in Europa, sondern im wohlhabenden Deutschland?[i]

Diese kapitalistischen Zumutungen bekommen im Zeitalter von Corona und der Mundschutzpflicht eine extreme Verschärfung. Es geht exakt darum: wer ohnehin in einer bescheidenen Arbeit steckt und jetzt auch noch Mundschutz tragen muss, hat keinerlei Lust auf nichts mehr, das Mensch-Sein wird einem verweigert. Es wird Menschen geben, die nicht mehr einkaufen werden, weil sie den Gesundheitsfaschismus ablehnen. Mundschutz ist eine Art Selbstverleugnung all dessen, woran wir glauben: Vernunft, selbst denken, Rationalität, Verhältnismäßigkeit und Freiheit. Menschen wollen als Menschen leben und nicht als uniformierte Mundschutzträger*innen. Das gefällt Soldat*innen und Konformist*innen, die nichts vom Leben erwarten außer aseptischem Nicht-Leben, das sind schon jetzt lebende Leichen, nur merken es die Leute ja nicht. Die Maske zeigt jetzt, dass sie alle keine Persönlichkeit haben und nie hatten. Die faschistoiden Politiker*innen wollen exakt das hervorkitzeln und alle machen mit. Volksgemeinschaft 3.0.

Nicht einmal mehr Lachen, Lächeln, Grinsen oder tiefste Depression sind mehr erlaubt, die sinn-lose Arbeit wird noch dadurch potenziert, dass sich jede/r einzelne als potentieller Mörder der/des anderen begreifen muss – so verlangt es der Staat. Die meisten Menschen, über 90 Prozent derzeit – noch? – machen mit und diffamieren alle anderen, die nachdenken, nachhaken und geschockt sind ob der  Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen. Eine kleine streunende Katze trottet auf einen Elefanten zu, der in größter Panik die Klippen hinunter springt…

Die Wissenschaft spricht hierbei von Selbstfaschisierung. Warum? Der Staat muss gar nicht mit Zwang die Menschen einsperren und fast aller Grund- und Freiheitsrechte entledigen, die Leute tun das selbst und feuern den Staat geradezu an, noch aggressiver, brutaler, willkürlicher und gemeiner zu sein.

Es wird jetzt so getan – und alle glauben es, das ist die Pointe -, als ob jeder Mensch, alle 83 Millionen in der Bundesrepublik lebenden Menschen, eine potentielle Gefahr darstelle. Alle könnten andere anstecken. Das rechtfertige die krassesten politischen Maßnahmen, die wir alle seit 1945 erlebten. Dabei ist so gut wie kein Mensch unter 75 an diesem Virus SARS-CoV-2 gestorben, das durchschnittliche Todesalter liegt bei ungefähr 80 Jahren. Ausnahmen bestätigen immer die Regel.

Es geht um Kontrolle, Herrschaft und Macht: Die sind seit Jahrzehnten in der digitalen Welt so weit verbreitet wie nie zuvor in der Geschichte des Kapitalismus. Jetzt wird es Apps und Kontrollen geben, ob Menschen den willkürlich festgelegten Abstand zu anderen Menschen einhalten, wie die Journalistin Veronika Szentpetery-Kessler berichtet:

Das Konzept der Arbeitsplatzüberwachung ist nicht neu. Anfang April berichtete die Nachrichtenagentur Reuters, dass Amazon eine ähnliche Software verwendet, um die Entfernungen zwischen seinen Lagerarbeitern zu überwachen. Das Werkzeug ergänzt auch eine wachsende Anzahl von Technologien, mit denen Unternehmen zunehmend ihre Mitarbeiter überwachen. Inzwischen sind unzählige billige KI-Systeme von der Stange erhältlich, um jeden Mitarbeiter in einem Geschäft zu beobachten oder jedem Kundendienstmitarbeiter bei Anrufen zuzuhören. Wie der Detektor von Landing AI melden diese Systeme Warnungen ebenfalls in Echtzeit, wenn Verhaltensweisen von einem bestimmten Standard abweichen. Die Coronavirus-Pandemie hat diesen Trend nur beschleunigt.

Das passt zum Amazon-24/7[ii]-Überwachungs-Kapitalismus.

Erinnern wir uns: Die Bundeskanzlerin war von einem Arzt geimpft worden, der, wie sich herausstellte, mit dem Coronavirus infiziert war. Er hat die Kanzlerin offenkundig behandelt und dabei berührt und ganz sicher keinen Abstand von 2 Metern oder 1,5 Metern gehalten. Merkel hat sich nicht infiziert. Soviel zur Gefahr, sich durch den flüchtigen oder kurzfristigen Kontakt mit Infizierten selbst zu infizieren. Aber Fakten zählen nicht, es geht um massenpsychologische Phänomene. Hetze, Panik und Hysterie sind die Nomen der Stunde.

Das Ganze hat neurotische und psychopathische Züge. Angstpatient*innen gab es schon immer, oder Menschen mit Ticks was Sauberkeit und Putzen betrifft oder die Anordnung von Stiften auf dem Schreibtisch, Ordnungsfetischismus, denken wir an die legendäre TV-Serie Monk, die in San Francisco spielt.

 

Manche werden heutzutage fast ohnmächtig, wenn sie einer Kollegin auf dem Flur begegnen, auf der Straße machen viele selbst auf dem Fahrrad einen weiten Bogen. Man darf niemand mehr berühren aus Zufall, ein Anrempler gleicht einem Mordversuch. Das sagen einem Spahn, Merkel, Scholz und deren Quasi-Führer Drosten seit Wochen und die Leute haben das verinnerlicht. Das ist die Selbstfaschisierung. Man zuckt unwillkürlich zurück, wenn ein Mensch sich einem nähert. Das zerstört jegliches Urvertrauen in die menschliche Zivilisation bei ganz banalen Alltagshandlungen.

Wir reden hier nicht über die Nazi-Zeit, ihren eliminatorischen Antisemitismus und die präzedenzlose Shoah. Das ist etwas Unvergleichliches.

Was aber sehr wohl verglichen werden kann sind faschistische Propagandamaßnahmen, die im digitalen Zeitalter anders, aber noch um ein Vielfaches wirksamer, weil subtiler, aber auch vulgärer, offener funktionieren als in der Zeit zwischen 1945 und Frühjahr 2020.

Auf Facebook und den a-sozialen Medien und zeitversetzt in der Printpresse und dem Fernsehen werden Bilder von Todkranken auf der Intensivstation gezeigt, teils Bilder, die ohne Einverständnis eines Menschen nie gezeigt werden dürften, wie Ärzte schockiert festhalten, was der Journalist Peter Nowak zitiert.

Leute, die sich im Kokon der Selbstfaschisierung befinden, ziehen beim alleine Autofahren eine Maske auf oder bei einer Radtour durch den Wald (Viren sterben an der frischen Luft und durch die Sonneneinstrahlung).

Den Leuten wurde jetzt seit Anfang März 2020 in einer unfassbaren, volksgemeinschaftlichen Mega-Indoktrination eingebläut, dass ihr Verhalten entscheidend sei, ob alte und kranke Menschen sterben. Es liege nicht am medizinischen Personal oder an den alten und ohnehin schwer kranken Menschen (die logisch immer besonders gefährdet sind), sondern an allen einzelnen.

Von Anfang an hörbare wissenschaftliche Stimmen wurden gezielt und wie von Geisterhand im gesamtem Mainstream, von wirklich extrem wenigen Ausnahmen abgesehen, die aber nicht zur besten Sendezeit kommen, ignoriert, und wenn sie durch hunderttausende Klicks im Internet doch hörbar sind, im Fernsehen oder der affirmativen Presse diffamiert.

Es wird nicht mal der Kern jeder Wissenschaft beachtet: die Diskussion, die Kritik, der Diskurs, die Tatsache, dass es viele Meinungen geben kann bei komplexen Fragen wie der Verhaltensweise eines Virus und wie die Gesellschaft darauf reagieren soll. Wer Virologen oder Epidemiologen die Regierungsarbeit machen lässt, hat nicht nur versagt, sondern gar nicht verstanden, wie eine moderne Gesellschaft funktioniert, gerade in Krisenzeiten: plural, vielfältig, heterogen und diskursiv. Doch es zählt wirklich wie im Faschismus nicht die Debatte, sondern die Exekutive.

Laut den Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) im Vorabbericht vom 24. April 2020 fallen die Zahlen der täglichen Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 seit dem 18. März 2020.

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Damals hatten sie mit 5500 Neuinfektionen den Höchststand. Wie bitte? Ja, seit dem 18. März, vor dem in diesem Ausmaß nie dagewesenen Lockdown oder Shutdown des ganzen Landes (bzw. Europas und der halben Welt), begann die Kurve der täglichen Neuinfektionen zu sinken. Darüber berichtet jetzt auch Ralf Hutter auf Telepolis. Die Kurve der Ansteckungen (“R”=Reproduktionszahl) sank rapide und hatte bereits vor dem 23. März, als der Lockdown begann, einen Wert unter eins erreicht, also jede infizierte Person mit dem Coronavirus steckte statistisch weniger als eine andere an. Bis heute ist dieser Wert unter eins.

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Diese Kurve sieht weit weniger dramatisch aus, als die im Mainstream täglich steigende Kurve, als ob der Col du Tourmalet bei der Tour de France nie erklommen werden könnte, sondern immer noch anwachsen würde, während die Radfahrer sich abstrampeln. Geht es um den faszinierenden Sisyphos von Camus oder um evidenzbasierte Wissenschaft – diese Frage könnte man doch stellen, oder nicht?

Wissenschaftliche Seiten zeigen, dass es Coronaviren nur von Dezember bis April gibt. Wir werden sehen, wie extrem die Covid-19 Erkrankungen ab Mai zunehmen, um das mal sarkastisch zu sagen – in jedem Fall wisssen wir nicht, ob es überhaupt Coronaviren in gefährlichem Maße von Mai bis November überhaupt gibt, offenkundig spricht vieles dagegen. Nur auf den Hypothesen deutscher selbst ernannter Super-Forscher sich zu verlassen, wie das die Bundesregierung tut, dürfte mehr als fahrlässig sein – 83 Millionen einsperren und den ganzen Sommer schon jetzt abzusagen ohne der Bevölkerung zu sagen, dass es nach bisherigen Kenntnissen diese Coronaviren ab Mai gar nicht mehr als Gefahr gibt:

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Das Fallen der Kurve der Neuinfektionen ist keine Fantasie, sondern im offiziellen Wochenbericht des RKI auch schon am 15. April nachzulesen:

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Die Presse überbietet sich aber im gezielten Desinformieren, Aufhetzen und Fanatisieren. Jetzt wurde am Mittwoch, den 22. April, stundenlang das Bundesland Bremen agitiert, weil es als letztes sich gegen die (islamistische, was für eine Ironie) und gesundheitsfaschistische Maskenpflicht aussprach. Man kann schon jetzt ohnehin verschleierte Musliminnen sehen, die innerlich lachend den Mundschutz tragen, der ist billiger als eine Burka und hat ganz ähnliche Effekte: die Demütigung der Frauen, die Entwürdigung eines Menschen, das Degradieren zu einem Stück Fleisch mit Stoff drum herum, wie ein Roboter.

Alles für das die westliche Welt steht: der aufrechte Gang, das Köpfen von Königen und Alleinherrschern, der Kampf gegen die Klassengesellschaft (gegen Adel, Klerus, Bürgertum, für die Arbeiterklasse etc.) und gegen das Patriarchat (das ist natürlich teils noch stark verbesserungsbedürftig) sowie und vor allem das Zeigen des Gesichts, wird jetzt auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen.

Wir, der Westen, Demokratinnen und Demokraten, wollen in Gesellschaften leben, wo wir von Angesicht zu Angesicht uns die Meinung sagen, wo wir streiten, flüstern, schreien oder toben, jedenfalls mit offenem Visier diskutieren und irgendwann zu einem Kompromiss gelangen und das ganze demokratisch regeln. Dass es extreme Machtunterschiede gibt zwischen der Pharmalobby und der Fließbandarbeiterin bei Audi ist ein andauernder, systemischer Skandal. Gleicher und hoher Lohn für alle, gerade in Krankenhäusern, wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Aber selbst unter den gegebenen Bedingungen wird gesellschaftlich bislang im Westen mit offenem Visier gekämpft (wie erbärmlich und dem Höher-Schneller-Weiter-Mehr die Gewerkschaften auch immer verpflichtet sind, wie der legendäre Fußballer und Publizist Paolo Sollier 1976 erkannt hatte), mit wehendem Haar und brüllend oder schweigend, mit Grimassen, fletschenden Zähnen, mit Lippenstift oder Kussmund. Ein Leben ohne Mundwinkel ist möglich, aber sinnlos.

Die Wikipedia-Definition von “Mund”:

Der Mund (bei Tieren Maul genannt), lateinisch Os, ist die Körperhöhle und die ihn umgebenden Weichteile im Kopf, die den obersten Teil des Verdauungstrakts bildet. Er ist die Körperöffnung, durch die Nahrung aufgenommen wird. Er dient beim Menschen außerdem der Stimmerzeugung (Phonetik) und bei den Landwirbeltieren zur Atmung.

wird geändert werden in:

Der Mund ist die gefährlichste Körperöffnung und verantwortlich für die Übertragung von Viren und somit den Tod von Millionen Menschen. Am besten wird der Mund in der Öffentlichkeit versteckt. Da das Lachen in unfreien Gesellschaften ohnehin verpönt ist, ist der Mund auch in der Bundesrepublik Deutschland nur noch privat von zeitweiliger Relevanz, wie z.B. bei der Nahrungsaufnahme. Theater und Opern oder öffentliche Gesangsauftritte wurden schon immer überschätzt.

Das offene Visier, das brüllende Kämpfen um die richtige politische oder sonstige Position wird jetzt ab Montag, 27. April 2020 in ganz Deutschland in Supermärkten und im öffentlichen Nahverkehr verboten.

Nochmal: Seit dem 18. März 2020 sinken die täglichen Zahlen der Neuinfektionen.

Das wird von den Massenmedien absichtlich nicht gesagt, die Kurve steigt absurderweise immer mehr an, wie die absolute Zahl an positiv auf Corona 19 Getesteten logisch größer wird, doch eine wissenschaftliche Herangehensweise würde da natürlich die Genesenen und die Toten abziehen, was zwar mittlerweile in additiven Tabellen geschieht, aber das Indoktrinieren der ganzen Welt mit seit März ansteigenden Kurven hat eine Massenhysterie und Massenpanik erzeugt, wie wir sie zur gleichen Zeit auf dieser Welt noch nie erlebt haben.

In Hamburg wurde bis vor kurzem nicht ein „Corona“-Toter gefunden, der keine (zum Tode führende) Vorerkrankung hatte, wie Prof. Püschel, Gerichtsmediziner, betont. Viele der Toten in Italien starben nicht an Corona, sondern nur „mit“ Corona, auch andere Viren wären beim Tode gefunden worden, hätte man danach gesucht.

Covid-19 oder schlicht Corona, das ist nicht einmal in kleinsten Ansätzen die Pest. Es ist ein Grippevirus, der womöglich besonders aggressiv sein kann, mehr auch nicht. 40.000 Grippetoten führten in der BRD 1970 zu keiner Panik.

Im Technik-Faschismus von Facebook – eine mega Riesenmaschine, die alles Private von den Usern speichert und die totale Kontrolle bei extrem gesteigertem emotionalem Shitstorm der Denunziator*innen und Super-Großaffirmator*innen gegen die wenigen Kritiker*innen autoritärer Maßnahmen noch potenziert, Facebook macht depressiv (seit Herbst 2019 nutze ich dieses a-soziale Medium nicht mehr) – führen wenige Hundert, jetzt paar Tausende Tote zu einer Massenpanik ungekannten Ausmaßes, wobei das alt hergebrachte Fernsehen ein extremer Multiplikator ist. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen hat beim Rechtsbruch und bei grundgesetzwidrigen oder sonst rechtlich problematischen Entscheidungen keinerlei kritische Funktion ausgeübt, sondern wie ein Staatsrundfunk agitiert. Dissens wurde a priori eskamotiert.

Covid 19 ist keine für alle Bevölkerungsgruppen tödliche Krankheit. Sie kann bei sehr alten oder bei vorerkrankten Personen zu schweren Verläufen führen oder zum Tode. Seit dem 1. März 2020 sind jedoch statistisch ca. 132.500 Menschen in der Bundesrepublik Deutschland gestorben. Im ganzen Jahr werden es über 900.000 sein. Das ist normal. Hat auch nur eine einzige Tagesschau-Sendung oder eine einzige Heute-Sendung seit dem 1. März 2020 mit diesen Zahlen begonnen oder sie auch nur erwähnt? Das ist die Zahl, die relevant ist. 132.500 Tote wie jedes Jahr von Anfang März bis zum 22. April versus ca. 5000 Tote in diesem Zeitraum durch oder mit Corona. Wo ist der Skandal? Wo ist die Seuche? Wo ist die Pest?

Damit das aber alles nicht rational, besonnen und demokratisch diskutiert wird, fanatisieren die Massenmedien, vorneweg ARD und ZDF, Deutschlandfunk, die dritten Programme, aber auch BILD und alle anderen Mainstream-Produkte, alle Politiker der Bundes- und Landesregierungen sowie der Oppositionsparteien das gesamte Land. Wohl über 90 Prozent der Bevölkerung sind glücklich mit der Selbstfaschisisierung, mit dem Internalisieren des Corona-faschistischen Imperativs „Ich bin gefährlich, ich bin potentiell der Mörder meiner Mutter“. So denken die Leute und viele haben Spaß dabei, die paar wenigen denkenden MitbürgerInnen zu denunzieren, anzuzeigen, wenn jemand den „Abstand“ nicht einhält oder keine Maske trägt.

Die Anzahl der sozial kaputten und innerlich zerstörten Menschen, derjenigen, die ohne körperliche Nähe schon jetzt sich das Leben nahmen oder das in wenigen Tagen, Wochen oder Monaten tun werden, diese Anzahl wird weltweit um ein Vielfaches höher sein als dieses Virus je töten wird. Die 5000 Extra-Toten bei ohnehin 132.500 Gestorbenen vom 1. März bis zum 22. April 2020 in Deutschland hätten nie im Leben rechtfertigen dürfen, 83 Millionen Menschen, oder sagen wir bis zu zehn Prozent, also 8,3 Millionen Menschen oder auch nur 2 Prozent, also ca. 1,6 Millionen Menschen, die noch rational denken können (das wäre eine enorm hohe Zahl, zugegeben), einzusperren, ihnen jedweden körperlichen Kontakt mit den Mitmenschen, solange sie nicht im gleichen Haushalt leben, jedes Kino, jedes Theater, jede Bibliothek, jedes Hotel, jede Pension, jede Universität, jedes Archiv, jedes Einkaufszentrum, jeden Spielplatz, jedes freie Leben zu nehmen.

Es hätte von Anfang darum gehen müssen, die Gefährdeten, Menschen in Krankenhäusern und in Altenheimen sowie Risikogruppen, Kettenraucher, Lungengeschädigte, sonst wie vorgeschädigte, immun geschwächte Menschen aller Art, zu schützen.

Es standen zu jedem Zeitpunkt allein bis zu 10.000 Intensivbetten frei. Viele Operationen wurden verschoben, was andere Tote verursacht hat, oder Menschen leiden lässt, willkürlich und perfide. Berichte von Intensivmedizinern betonen, dass das künstliche Beatmen von Patient*innen über 80 den Tod nur hinauszögert bzw. zu massiven Behinderungen führt. Viele alte Menschen haben heute gar keine Panik und wissen, dass wir alle mal sterben müssen. Doch unsere kranke Gesellschaft hat den Tod seit vielen Jahrzehnten verdrängt und in die Altersheime und Krankenhäuser abgeschoben.

Am Ende des Jahres 2020 wird es aller Voraussicht nach nicht mehr, eher weniger Tote geben als gedacht – wenn nicht der Klimawandel einen weiteren Wahnsinnssommer beschert, der viele Menschen das Leben kosten kann.

Wer mit Hausarzt-Praxen spricht, bekommt mit, dass die so gut wie leer sind häufig. Die Leuten haben Panik.

Wie dünn jedoch das Eis war, auf dem diese Demokratie nach 1945 gegen den erbitterten Widerstand der alten Nazis und der dutzenden Millionen Mitläuferinnen und Mitläufer, der Mittäterinnen und Mittäter, mit Hilfe der Alliierten aufgebaut wurde, das zeigte sich nie so schockierend wie im Frühjahr 2020. Hätten wir im März 2020 einen Staatsstreich der Nazis und der AfD gehabt, hätte der nicht eine Millisekunde eine Chance gehabt und das ist auch gut so.

Doch jene, die sich immer als angebliche Hüter der Demokratie aufspielen, die sogenannten bürgerlichen Parteien, haben jetzt die Demokratie auf eine Weise zerstört, wie es die AfD nie schaffen wird, weil sie niemals, selbst im Extremfall eines Wahlsieges, die ganze Gesellschaft einsperren würde, sondern „nur“ ihre Feinde. Und die würden sich wehren können. Wenn aber über 90 Prozent der Bevölkerung und fast der ganze Bundestag und alle Landesparlamente die Massenpanik schüren und autoritäre Verordnungen exekutieren, dann hat Kritik keinerlei Chance.

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Nun ist bekanntlich das Tragen von Mundschutzmasken sehr gefährlich. Es zerstört jeglichen Zusammenhalt einer demokratischen Gesellschaft. Wer möchte als Frau im Iran leben oder in Saudi-Arabien oder einem anderen islamistischen Land mit Verschleierungszwang, häufig mit dem Zwang zum Gesichtsschleier? Ganz offenkundig zielt der nun verabschiedete Zwang zur Maske darauf, den gesellschaftlichen Druck aufrecht zu erhalten. Die Panik muss geschürt werden, wie es ja in einem bekannten geleakten Papier des Bundesinnenministeriums heißt.

Dazu kommen gesundheitliche Schäden, wie es in einer Doktorarbeit („Rückatmung von Kohlendioxid bei Verwendung von Operationsmasken als hygienischer Mundschutz an medizinischem Fachpersonal“, TU München, 2005) heißt:

Da Hyperkapnie verschiedene Hirnfunktionen einschränken kann, soll diese Studie Hersteller von chirurgischen Operationsmasken aufrufen, Filtermaterialien mit höherer Permeabilität für Kohlendioxid zu verwenden. Dies sollte dazu führen, dass eine verminderte Akkumulation und Rückatmung von Kohlendioxid bei medizinischem Fachpersonal gewährleistet wird. Solange muss der Einsatzbereich der OP-Masken kritisch diskutiert und definiert werden, um unnötige Tragezeiten zu vermeiden.

Hyperkapnie ist bekanntlich ein erhöhter Kohlendioxidgehalt im Blut, der dadurch entsteht, wenn mensch beim Ausatmen keine frische Luft einatmet, sondern verstärkt Kohlendioxid, das beim Ausatmen entsteht. Nun könnte man argumentieren, dass die meisten Menschen dort, wo sich das Hirn befinden sollte, eher einen Hohlraum haben, was sollte da geschädigt werden?

Das betrifft aber gleichwohl nicht alle. Alle Menschen aber müssen diese Maske beim Einkaufen tragen sowie beim S-Bahn- oder U-Bahn- und Bus-Fahren. In Stuttgart im VVS-Bereich oder in Berlin bei der BVG kann so eine Reise morgens und abends jeweils bis zu 1,5 Stunden dauern.

Möchte der Staat nun auch gezielt Hirnschäden bei dem denkenden Teil der Bevölkerung durch den Zwang des Tragens solcher Masken gezielt evozieren?

Der Gesundheitsfaschismus funktioniert so, dass die Leute ihn selbst wollen. Wie jene Kundin im Buchladen, die auf typisch schwäbische Weise den noch nicht fanatisierten Buchhändler offen denunzierte. Es kann auch daran liegen, dass ihr Lächeln verglichen mit dem seinen eher erbärmlich war. Ab Montag werden beide nicht mehr lächeln. Niemand wird mehr öffentlich in Läden oder Zügen und Bussen lächeln.

Die Gesellschaft wird ab dem 27. April 2020 komplett als solche getötet. Es werden noch Körper sich bewegen oder transportieren lassen, aber ohne jede Emotion, ohne jede Empathie, wie Maschinen und Roboter.

Der Gesundheitsfaschismus kommt nicht vom „Führer“, sondern wir alle, jede und jeder einzelne muss mitmachen. Es gibt sehr wohl Führer, aber nicht nur von einer Partei – diesmal machen alle großen bürgerlichen Parteien mit und das Volk klatscht wie es lange nicht geklatscht hat. Empathielose Würstchen, die sich erst wochenlang die Chance haben nehmen lassen, sich zu immunisieren und jetzt von den führenden Faschisten, falsch: den führenden Virologen, in noch viel größere Panik versetzt werden, weil im Sommer, der durch Dürre, Hitze und extreme Temperaturen die alten Menschen und die Kranken noch mehr schwächen wird, die ganz große Todeswelle komme.

Nachdem die Panikmache bislang zu keinen Millionen Toten führte, wird jetzt gesagt, das könne aber noch kommen. So kann das öffentliche Leben das ganze Jahr wie im Faschismus ausgesetzt werden. Keine Theater, keine Hotels, keine Restaurants, keine Freibäder, keine Hallenbäder, eine ganze Generation von Kindern und Jugendlichen wird um den Sommer gebracht, ebenso alle anderen Generationen, Konzerte, Sich-erstmals oder wieder Verlieben in Wacken oder im Theater oder Kino wird verboten, selbst die Bundesliga und das Oktoberfest werden abgesagt – wegen nichts, wegen einer Fiktion von einer Gefahr, die bislang 5000 Tote forderte, fünfmal weniger als die Grippe von 2018 und achtmal weniger als die Grippe von 1970.

Wenn das weiterhin ohne Demonstrationen so durchgeht – das kategorische Demonstrationsverbot wurde jüngst vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kassiert -, dann kann bei jeder schwereren Grippewelle wie 1970 oder 2018 das ganze Land lahmgelegt werden. Wir leben dann auf Abruf, je nachdem wie es den Mächtigen, der aggressivsten Exekutive, die dieses Land seit 1945 erlebte, behagt.

Der Journalist Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung hat den Wahnwitz des Corona-Überwachungszeitalters im April 2020 klar analysiert:

Ein Heilsbringer namens Pepp-Pt

Die App hat einen komplizierten Namen. Sie heißt: ‚Pan European Privacy-Preserving Proximity Tracing‘, abgekürzt ‘Pepp-Pt’. Die Sache selbst ist nicht so kompliziert wie der Name: Die App merkt sich, welchen anderen Menschen Sie länger und mit nur geringem Abstand begegnen – in Ihrer Wohnung, auf der Straße, im Supermarkt, in der S-Bahn oder sonst wo. Die App weiß natürlich nicht, wie der Mensch heißt, dem Sie begegnen; aber die App registriert das Smartphone, das dieser andere Mensch bei sich trägt. Die App, die Sie installiert haben, erschafft nämlich speziell für Sie eine individuelle Identifikationsnummer und sendet diese per Bluetooth in die Welt. Gleichzeitig sucht und findet Ihre App solche Signale, die von anderen Smartphones in Ihrer Nähe gesendet werden. Die Signale werden verschlüsselt gespeichert – und so wird eine ganze Liste von Identifikationsnummern der Menschen erstellt, die Ihnen nahe gekommen sind, Ihrer zufälligen Nahesteher.

Prantl resümiert:

Das Robert-Koch-Institut hat vor wenigen Tagen eine App veröffentlicht, in der Nutzerinnen und Nutzer ihre Daten aus Fitnesstrackern und Smartwatches freiwillig ‚spenden‘ können. Diese Daten sind nicht irgendwelche Daten, sie sind hochsensibel: Es handelt sich zum Beispiel um die HRV-Daten, um die Heart Rate Variability, die Herzschlagraten. Man kann daraus Erkenntnisse für die Lungentätigkeit gewinnen; das ist für eine Behörde wichtig, die für den Infektionsschutz da ist. Die Herzfrequenz spiegelt aber auch alle Emotionen wider.

Wenn ich mir vorstelle, dass die Daten aus der Anti-Corona-App und die Gesundheitsdaten aus Fitnesstrackern und Smartwatches zusammengeschaltet und kombiniert werden – dann steigt meine Herzfrequenz.

Ich wünsche Ihnen, ich wünsche uns, dass das Virus nicht die Kraft hat, Staat und Gesellschaft auf falsche Wege zu führen.

Natürlich wollen Amazon, Google, Apple, Microsoft und BigPharma alle Daten aller Menschen haben, um ihnen Sachen zu verkaufen. Das ist das Prinzip des Kapitalismus. Aber noch darüber steht jetzt der Staat, der jede kapitalistische Gewinnmaximierung einfach aussetzen kann, nach Belieben, einfach alle „nicht-systemrelevanten“ Betriebe und Einrichtungen schließen kann. Das ganze ist ja nicht mehr als ein mega riesiger Testlauf für Zumutungen an die Menschen, fast weltweit, jedenfalls in der gesamten westlichen Welt mit Ausnahme von Schweden.

Nie hat sich schließlich das vulgärmarxistische Primat der Ökonomie mehr blamiert als hier und heute. Die Anarchisten hatten Recht, der Kern der Herrschaft ist der Staat. Ja, mehr noch: der Kern der Herrschaft ist die Internalisierung der Imperative des Gesundheitsfaschismus. Die Leute sollen danach streben, auf ihrem Handy den Pulsschlag, die Herzfrequenz, die Körpertemperatur und die Anzahl der Kontakte mit anderen Menschen via App registrieren zu können.

Ohne grünes Licht kein Eintritt bei LIDL oder bei der Deutschen Bahn. Wer Fieber hat, und sei es wegen Pollenallergien, die industriekapitalistisch extrem verschärft werden, der oder die hat – Pech. Coronaalarm. Temperatur über 37,9 Grad heißt Quarantäne – für zwei Wochen plus x. EDEKA hat diese medizinfaschistische Maßnahme der Körpertemperaturmessung (was es auch in China gibt) bereits angewandt, wie n-tv berichtet:

Plexiglasscheiben, Abstandsmarkierungen, Einkaufswagen-Pflicht: Supermärkte müssen momentan erfinderisch werden, um ihre Mitarbeiter und Kunden vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen. Eine Edeka-Filiale in Saarbrücken ging allerdings noch einen Schritt weiter und installierte kurz hinter ihrem Eingang eine Wärmebildkamera. Die sollte die Körpertemperatur aller eintretenden Kunden messen und prüfen, ob sie eine Gefahr darstellten.

All das nennt die Politikwissenschaft den „pandemic turn“.

Die aktuelle Pandemie (als solche wird sie von der WHO bezeichnet, unabhängig davon ob oder wie gefährlich sie ist, es geht nur um die weltweite Verbreitung) zeigt das Ende der Demokratie an, wie wir sie kannten. Es ist das Schließen des kompletten öffentlichen Lebens möglich, das Aussetzen jeder Art von Privatveranstaltung, Gotteshäuer sind auch zu. Unwissenschaftliche, fanatisierte und hilflos-autoritäre Stadtoberhäupter oder Uni-Präsident*innen etc. pp. können jetzt entscheiden, ob ganze Verwaltungen und Gebäude als „öffentlich“ gelten und somit der Zwang zur Vermummung gilt, der Zwang, sich ohne Empathie wie eine austauschbare Nummer mit Mundmaske zu verkleiden.

Manche Regelungen des Ausschlusses werden jetzt wieder etwas gelockert werden, so wie in autoritären Regimen schon seit jeher die herrschende Klasse Zuckerbrot gab um danach mit der Peitsche die zu viel angefressenen Kilos quasi wieder wegzupeitschen.

Alles liegt in der Hand der Herrschenden, der Exekutive, es geht tatsächlich um willkürliche Maßnahmen, die nichts mit einer angeblichen Gefahrenabwehr, sehr viel aber mit der Lust am Quälen und Bestimmen über die Körper und das Leben von dutzenden Millionen Menschen zu tun haben.

Dabei macht fast das gesamte dumpfe deutsche Volk mit, auch das ist nicht neu, schockiert aber gleichwohl. Die Selbstfaschisierung macht es der Exekutive so leicht wie nie zuvor. Erinnern wir uns nochmal an die harten Kämpfe gegen die Notstandsgesetze von 1964 bis 1968, wo selbst der DGB vehement gegen jede Art der Notstandsgesetze protestierte – heute ist die Volksgemeinschaft geschlossen und steht hinter der Bundesregierung und den 16 Landesregierungen, die die Coronamassenpanik im Einklang mit den Mainstreammedien pushen, wie nie irgendein Thema seit 1945 gepusht wurde.

Der Philosoph Günther Anders (1902–1992), der aus Breslau kam und nach dem Nationalsozialismus, den er in den USA überlebt hatte, an den äußersten Rand der westlichen Welt zog, nach Wien, hätte heute vielleicht seinen Band 5 der „Antiquiertheit des Menschen“ geschrieben, Untertitel:

Das Ende des Individuums und der Demokratie im Zeitalter der Maskenpflicht und der Selbstfaschisierung in der Gesundheitsdiktatur: der pandemic turn.

 

[i] Rebecca Niazi-Shahabi (2015): Scheiß auf die anderen. Sich nicht verbiegen lassen und mehr vom Leben haben, München: Piper, S. 48.

[ii] Jonathan Crary (2013): 24/7. Schlaflos im Spätkapitalismus. Aus dem Englischen von Thomas Laugstien, Berlin: Verlag Klaus Wagenbach.

Antifa-Pogo: Heribert Prantl und Henryk M. Broder gegen die „Generalprobe für den Notstand“

Von Dr. phil. Clemens Heni, 7. April 2020

 

Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung und Henryk M. Broder von Achgut sind einer Meinung – das ist kein Witz, sondern die erschütternde Wahrheit, wie Broder sie in einem kaum lustigen, eher seine Fassungslosigkeit zum Ausdruck bringenden Video zeigt. Beide sehen Grundrechte und die Demokratie in Gefahr. Beide gehören zur größer werden Gruppe von Kritikern der aktuellen Situation.

Selbstredend ist Broder gegen antiamerikanische (und antisemitische) Verschwörungsmythen, das Coronavirus sei staatlich geplant, das große Geld von Rockefeller oder BigPharma, Bill Gates und die von ihm unterstützte Weltgesundheitsagentur (WHO), das Robert-Koch-Institut (RKI) etc. seien dahinter, wie es nicht wenige Spinner promoten. Wir kennen den Verschwörungsmythos von 9/11 und häufig sind es die gleichen Fanatiker*innen, die auch jetzt wieder eine Verschwörung vermuten.

Es ist viel schlimmer: keine Verschwörung hätte psychologisch zu so einem unfassbaren, mit dem Wort Faschismus gar nicht adäquat in Worte zu fassenden Zustand führen können, simultan, von sich hassenden Regimen wie China vs. USA, Westeuropa vs. Osteuropa und von Island bis Israel, der das gesamte Leben auf fast der ganzen Welt zum Stillstand gebracht hat.

Neonazis und Verschwörungsideologen haben derzeit massiv Zulauf, leider auch, weil Kritiker*innen der aktuellen Massenpanik keine seriösen Orte finden oder zu wenig suchen, und bei Rubikon, KenFm, Eva Herman oder Swiss Propaganda Research landen. Eigentlich hat Achgut seit vielen Jahren einige Schnittpunkte mit der extremen Rechten bzw. ist ein Teil davon, weil sowohl Rechtsextremisten wie Achgut die AfD promoten.

Doch die Zeiten sind so krass wie nie zuvor, wir erleben die unglaublichsten Zustände seit 1945. Willkürliche Grenzschließungen wie zwischen Schleswig-Holstein und Niedersachsen sowie Hamburg sowie von Mecklenburg-Vorpommern und seinen angrenzenden Bundesländern machen Broder sprachlos. Da wird in der Tat der „Notstand“ geprobt, was lassen sich die Menschen alles gefallen? Wie irrational und wahnwitzig können Landes- und Bundesregierung agieren, weil doch angeblich alle das gleiche Ziel hätten, ein Virus zu bekämpfen?

Der nicht zu entschuldigende Fehler der Bundesregierung war von Anbeginn, dass sie nicht mit vielen verschiedenen Wissenschaftler*innen gesprochen hat, keine Ad-hoc Kommission eingerichtet hat, das wäre eine Sache von Stunden gewesen, nicht einmal von Tagen. Da hätten Soziolog*innen und Politolog*innen, also zuallererst mal Wissenschaftler*innen, die die gesamte Gesellschaft im Blick haben, von der Ökonomie über die Psyche und das Sozialverhalten der Menschen bis hin zu gesundheitspolitischen Maßnahmen, zu Wort kommen müssen. Dann hätten parallel Virolog*innen und Epidemiolog*innen gehört werden müssen – und zwar viele unterschiedliche Meinungen, die es ja gibt. Sodann haben die Massenmedien, vorneweg die öffentlich-rechtlichen, ihren rechtlich verbrieften Auftrag:

Der öffentliche-rechtliche Rundfunk ist zur Ausgewogenheit verpflichtet, um Meinungspluralität zu erzeugen. Geboten ist insofern stets eine unabhängige, sachliche und überparteiliche Berichterstattung. Die vermittelten Informationen müssen aktuell, nachhaltig, abgesichert und glaubwürdig sein. Im Rundfunkstaatsvertrag wird betont, dass Nachrichten ‚vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit und Herkunft zu prüfen‘ (§ 10) sind.

Wer sich die letzten Wochen diese öffentlich-rechtlichen Medien angeschaut hat, weiß, dass das ein ganz schlechter Witz ist. Das Programm, die Headlines, die Nachrichtensendungen und Sondersendungen waren dazu angetan, die größte Massenpanik in der Geschichte der Bundesrepublik zu schüren und dabei ganz absichtlich dissidente Meinungen so gut wie nicht zu Wort kommen zu lassen (bzw. sie zu diffamieren), die Nachrichten gleichen seit Wochen eher dem DDR-Staatsfernsehen oder dem Staatsrundfunk und sind einer pluralen Demokratie unwürdig.

Viele kritische Expert*innen sagen seit Wochen, dass der Lockdown mehr Menschen töten könnte als das Virus. Keine Tagesschau-Sendung hat die letzten Wochen damit begonnen, dass 2018 25.000 Menschen in Deutschland an der Influenza gestorben sind – und bislang 1500 Menschen an diesem Virus beziehungsweise, das ist sehr wichtig, mit diesem Virus. Die Freie und Hansestadt Hamburg hat jetzt offenbar begonnen, jedenfalls einer ihrer führenden Gerichtsmediziner, die Toten zu obduzieren und die tatsächliche Todesursache festzustellen, wie die Hamburger Morgenpost am 3. April 2020 schreibt. Kein Mediziner leugnet, dass es Tote in jeder Altersgruppe geben kann, auch wenn fast alle Toten bislang ca. 80 Jahre alt waren.

Dass das ganze einer Massenpanik oder -hysterie gleichkommt zeigt ja nun Schweden, das bis heute einen nicht-autoritären Weg wählt und nicht schlimmer betroffen ist von dem Virus als die anderen europäischen Staaten. Die jahrzehntelange Aufbauarbeit Europas wurde in wenigen Stunden von Politikern wie Sebastian Kurz (Österreich), Markus Söder (CSU), Angela Merkel (CDU), Jens Spahn (CDU), Winfried Kretschmann (Grüne), Olaf Scholz (SPD), Armin Laschet (CDU) und vielen weiteren zerstört, indem innereuropäische Grenzen geschlossen wurden und Panik geschürt und so getan wird, als sei das Virus aufzuhalten. Das ist nach allem laienhaften Wissen, das mittlerweile die ganze Welt hat, unmöglich. Ein Virus ist nicht aufzuhalten, durch Grenzen gleich gar nicht. Es sind Machtspiele, Proben für den Notstand.

Wir erleben derzeit das größte weltweite Experiment der Politik, wie tagtäglich etwas mehr autoritäres Handeln, etwas mehr Willkür und Polizeistaat unser aller Leben bestimmen. Das gab es vermutlich nie zuvor in der Geschichte der Menschheit, gleichzeitig in allen westlichen Ländern und fast allen anderen (weitgehende Ausnahme derzeit: Afrika).

Die Politiker machen sich einen Spaß daraus, die Bevölkerung zu quälen. Das merkt man bei jeder Maßnahme, die noch vor ihrem avisierten Ende als nicht beendet erklärt wird.

Es wird den Bürger*innen nicht zugetraut, im Abstand von 1,5 Metern in Theatern zu sitzen und Igor Levit oder anderen der vielen Tausend Künstler*innen am Flügel oder beim Gesang oder bei Kleinkunst oder bei Lesungen zu lauschen, oder dass Menschen in diesem Abstand in Bibliotheken sitzen, wo sie mehr Abstand haben voneinander als beim Einkaufen. Menschen wird abgesprochen, sich vorübergehend so zu verhalten, bis alle merken, dass dies kein „Killervirus“ ist.

Es geht um Willkür, Schikane, ums Quälen, um das größte sozialpsychologische Experiment in der Geschichte der Menschheit womöglich: wieviel Wahnsinn, staatlich verordnet, über wie viele Wochen oder Monate halten die Menschen aus? Müssen sich dreimal mehr Menschen umgebracht haben, als Corona je töten könnte, damit es aufhört? Oder fünfmal mehr? Aufstände, das weiß die Bundesregierung und plant es ein, würden mit der Bundeswehr zurückgeschlagen. Handyortung und Temperaturmessung 24/7 machen die brutalsten Träume der Technikfaschisten realistisch.

Keine iranische Gefahr, kein Klimanotstand, keine Nazigefahr wie Hanau oder Halle, weder Christchurch in Neuseeland oder Charlottesville sowie Pittsburgh in den USA, wo Nazis mordeten, führten zu irgendwelchen Reaktionen. War es jetzt die Lust am Ausnahmezustand, die völlige Übermüdung der ganzen Welt, das nicht eingestandene Endstadium des Kapitalismus, die jetzt an einem völlig anderen Objekt sich unfassbar austobt und alles stillstellt? Warum machen die Linken so ergriffen mit und basteln sich Antifa-Schutzmasken, warum machen sie den Hype um den Notstand mit (die taz vorneweg, wie alle anderen Zeitungen, die jetzt Schutzmasken zum Selberbasteln promoten)?

Broder jedenfalls ist fassungslos. Schockzustand. Und damit ist er eben doch nicht ganz alleine.

Wenn ein sonst so scharfer Kritiker der Süddeutschen Zeitung wie Broder jetzt in einem Boot sitzt mit Prantl, dann müssen die Zeiten wirklich extrem heftig sein!

Es leben die neuen Allianzen der verbliebenen selbst denkenden, skeptischen, Demokratie einfordernden Menschen in diesem Land.

Es steht also nicht viel auf dem Spiel, wie bei Wahlen gebetsmühlenartig betont wird, nein, diesmal steht nicht viel, sondern ALLES auf dem Spiel, die Demokratie, unser aller LEBEN als freie Bürgerinnen und Bürger.

Das Positive: wir müssen alle keine Angst mehr vor der AfD oder den Nazis haben, schlimmer als derzeit kann es im 21. Jahrhundert nicht mehr werden, von den unzähligen Toten der kommenden Klimakatastrophen mal zu schweigen, die werden eh goutiert werden. Sind nicht vermeidbar, wird gesagt.

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