Clemens Heni

Wissenschaft und Publizistik als Kritik

Schlagwort: Hoffnung

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Venceremos und Hoffnung aus Amerika oder: Jenseits von Merkels Angst- und Panik-Tsunami und von Verschwörungsmythen (“Davos”)

Von Dr. phil. Clemens Heni, 14. April 2021

Es gibt Hoffnung aus Amerika. Das spricht paradoxerweise sowohl gegen die apokalyptischen Töne weiter Teile der “Corona-Maßnahmen”-Kritiker*innen, die nur ein einziges Wort kennen: “Davos”, und das spricht natürlich noch viel mehr gegen die Politik, gegen die Medien und die Mehrzahl der Deutschen, die auch nur ein Wort bzw. einen Ausdruck kennen: “die Zahlen”.

Die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist verfassungswidrig. Die Rechtsanwältin Jessica Hamed schreibt in der Berliner Zeitung vom 13. April 2021:

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur erneuten Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist verfassungswidrig. (…) Das geplante Gesetz ist schon deshalb verfassungswidrig, weil die bis in den Wesensgehalt von vielen Grundrechten eingreifenden Maßnahmen an den reinen Inzidenzwert anknüpfen – und das, obwohl der Bundestag erst im März beschlossen hatte, dass er gerade nicht mehr alleiniger Maßstab sein soll.

Wenn sich also jetzt fast alle ARD- und ZDF-Mitarbeiter*innen, so gut wie alle Chefredaktionen der Zeitungen, der Radioanstalten, alle Bürger- und Oberbürgermeister*innen, alle Landesregierungen und alle anderen Verantwortlichen an dieses neue geplante Gesetz halten sollten, dann handelten sie verfassungswidrig, ergo: illegal. Sie machten und machen sich alle strafbar. Früher oder später wird es so kommen, wenn nicht der SPD-Kanzler Helmut Schmidt Recht behält, wie Hamed resümiert:

Es ist nicht der erste Fall einer entfesselten Staatsmacht in der Bundesrepublik. Schon einmal tagten inoffizielle Krisenstäbe, wurden fragwürdige Gesetze erlassen und eine Nachrichtensperre verhängt. Helmut Schmidt, Bundeskanzler von 1974 bis 1982, kommentierte die Geschehnisse rund um den Deutschen Herbst im Jahr 1977 später mit den Worten: „Ich kann nur nachträglich den deutschen Juristen danken, dass sie das alles nicht verfassungsrechtlich untersucht haben.“

Er war immerhin noch dankbar, die hiesigen Regierenden hingegen scheinen dieses „Entgegenkommen“ jedoch gerade zu einzufordern.

Entscheidend für die psychische Stabilität wenigstens der wenigen Kritiker*innen der Coronapolitik ist nun, dass wir bereits jetzt wissen, dass es anders, dass es demokratisch laufen kann: Amerika.

Dem Panik- und Angst-Tsunami von Merkel, Söder, Kretschmann, Habeck, Scholz oder Georg Restle (ARD) und der in weiten Teilen jetzt totalitären, post-stalinistischen “Antifa” gilt es die Würde des Menschen entgegen zu setzen.

Wenn jetzt noch wahnsinniger getestet wird, also wenn weiterhin wie von Merkel geplant, alle Menschen, die zu fast 100 Prozent “gesund”, also jedenfalls nicht wegen Corona krank sind (sondern nur an all den anderen millionenhaft auftretenden chronischen Krankheiten wie Alkohol-, Nikotin- oder Fettsucht, oder wie Asthma, Pollenallergien, wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Krebs, Behinderungen unterschidlichster Art etc. pp.), wenn alle diese Menschen, wir alle, auf ein für fast alle Menschen völlig harmloses Virus getestet werden, dann sieht das so aus:

Bei 20 Millionen Selbsttests pro Woche und einer selbst auf den optimistischsten Herstellerangaben basierenden Quote von 99 Prozent Richtigkeit, also rein statistisch von einem Prozent falsch-positiven, ergäbe das eine 7-Tages-Inzidenz von 240 im ganzen Land. Dafür muss nicht ein Mensch richtig positiv und todkrank sein, nicht einer. Bei 40 Millionen Tests pro Woche (das entspräche so ungefähr einem Test pro “Arbeitnehmer”) läge die Inzidenz allein schon wegen der Fehlhaftigkeit noch des besten Labors und des bestens Selbst- oder PCR-Tests bei 481.

Umgerechnet auf eine typische Arbeiterstadt wie Neckarsulm bei Heilbronn, sähe das so aus: Wenn von den 15.710 Audi-Arbeiter*innen (bei einer Bevölkerung in Neckarsulm von 26.528) jede und jeder einmal pro Woche getestet wird und ein Prozent rein statistisch falsch-positiv ist, also 157 Personen, ergibt das eine 7-Tages-Inzidenz von 603! Da sind die Schüler*innen und alle anderen, die vom totalitären Testregime gezwungen werden sollen, sich zu testen bzw. testen zu lasen, noch gar nicht eingerechnet. Von diesen 157 Audi-Arbeiter*innen muss nicht ein einziger krank sein, also nicht mal wie fast alle Corona-“Fälle” asymptomatisch, sondern einfach gar nicht mit Corona in Kontakt gekommen sein, diese Zahl würde nur den rein technisch falschen Tests entsprechen, die es statistisch geben wird, weil ja selbst laut Herstellerangaben kein Test zu 100 Prozent funktioniert. Das wird jedes Test-Labor bestätigen, egal ob die Mitarbeiter*innen Pro-Lockdown oder Pro-Menschenrechte sind.

Selbst bei einer statistischen Trefferquote von 99,5 Prozent, also nur 0,5 Prozent falsch-positiven Testergebnissen (die sich ebenso im genauso nur 99 oder 99,5 prozentig richtigen – im allerbesten Fall – PCR-Labor-Wiederholungstest bestätigen würden) gäbe das eine 7-Tages-Inzidenz von 301 in der Audi-Stadt Neckarsulm.

Ohne dass auch nur ein Mensch in Neckarsulm oder bei Audi (eine solche Fabrik wird ja zu dem jeweiligen Ort gerechnet, egal, wie viele der Arbeiter*innen dort auch leben) krank wäre, würde die Stadt für alle Zeiten im Lockdown verharren.

Das sähe für jede Stadt ungefähr so aus.

Lediglich Dörfer oder Stadtteile, wo so gut wie niemand arbeit, alle arbeitslos oder Rentner*innen oder Selbständige sind – also da, wo niemand sich testet, da könnte es noch LEBEN geben, da wäre die Inzidenz dann auf fast Null (0). Es lebe die 30-Prozent Arbeitslosenquote von Oberhausen oder das Nicht-Testen in einem x-beliebigen Rentner- und Selbständigen-Dorf in der Uckermark.

Der Testwahnsinn muss enden oder dieses Land wird alle Geschäfte, alle Theater, alle Veranstaltungen, jedes private und öffentliche Leben mindestens bis zum Ende von Merkel im September 2021 bzw. bis zum Ende von Laschet/Söder/Baerbock im September 2025 mutwillig zerstören – von den Millionen Toten im Globalen Süden, die es jetzt schon gibt, wie immer nicht zu schweigen.

Was aber völlig inakzeptbel ist, ist Folgendes von dem “Bürgerjournalist, Podcaster und Zeremoniar” Daniel Stricker aus der Schweiz. Stricker ist völlig zu Recht und dankenswerter Weise ein Kritiker der Coronapolitik, bzw. er wurde zu so einem Kritiker. In einem Gespräch mit dem Arzt und ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Wodarg vom 6. April 2021 spricht Stricker davon, dass – basierend auf Zahlen, die ich hier schon vor Monaten zitierte – aufgrund der Lockdownpolitik im Globalen Süden ” bis zu 135 Millionen den Hungertod” sterben könnten, so David Beasley vom World Food Programme (WFP). Bekanntlich ist das World Food Programme Friedensnobelpreisträger 2020.

Stricker fragt nun Wodarg, ob “Corona das Potential hat” – also die Corona- und Lockdownpolitik, gerade nicht das Virus –

das größte Menschheitsverbrechen zu werden.

Diese Frage bejaht Wolfgang Wodarg mehr oder weniger, auf die NS-Zeit und Auschwitz gehen sie nicht weiter ein, soweit ich das gesehen und gehört habe.

Diese Äußerung oder Frage von Stricker ist jedoch eine Leugnung, dass Auschwitz und die Shoah das größte Menschheitsverbrechen waren. Nie zuvor oder danach gab es den Plan, ein ganzes Volk zu vernichten.

Der Antisemitismus und der Mord an den Juden, die Vernichtung des europäischen Judentums durch die Deutschen im Nationalsozialismus, waren das größte Menschheitsverbrechen.

Das hat mit den katastrophalen Verbrechen der Coronapolitik nichts zu tun. Das erinnert vielmehr an die ebenso erinnerungsabwehrenden, also sekundär-antisemitischen Zahlenspielereien der Antikommunisten, die von 100 Millionen Toten der kommunistischen Regime seit 1932 (Hungerkrise in der Ukraine) daherreden (“Schwarzbuch des Kommunismus”, Prager Deklaration etc.). Siehe dazu mein Kapitel “Die Abwehr der Erinnerung an den Holocaust und die komparatistische Obsession” in dem Band Clemens Heni /Thomas Weidauer (Hg.), Ein Super-GAUck. Politische Kultur im neuen Deutschland von 2012, S. 7-42.

Das gleiche Problem mit dem Infragestellen, dass Auschwitz und der Holocaust das größte Menschheitsverbrechen waren, haben also nicht nur die taz und postkoloniale Hetzer*innen, sondern auch manche Vertreter des sog. Corona-Untersuchungsausschusses wie der Rechtsanwalt Rainer Füllmich, ich habe im Januar 2021 in “Antisemitismus im Zeitalter von Corona (BICSA Working Paper, Januar 2021 – Jubiläum, 10 Jahre BICSA)” darüber geschrieben.

Also die Szene der Coronapolitik-Kritiker*innen muss sich von solchen absurden Äußerungen, dass die Coronapolitik das “Potential” hätte, das “größte Menschheitsverbrechen zu werden”, distanzieren.

“Wir” können nicht einerseits die völlig irrationale Coronapolitik von Scholz und Merkel kritisieren, das menschenverchtende Testen von gesunden Menschen, das menschenverachtende Masken-, Abstands- und Lockdown-Regime und andererseits der sekundär-antisemitischen Reaktionsweise einer Kleinredung von Auschwitz und einer Leugnung der Einzigartikeit des Holocaust das Wort reden.

Niemand plant via Coronapolitik eine bestimmte Gruppe von Menschen auszulöschen, so wie es die Deutschen mit den Juden planten und durchführten.

***

Es gibt aber auch viele rationale Kritiker*innen der Coronapolitik. Und um nicht alle Leser*innen zu deprimieren, gilt es Hoffnung zu geben. Und es gibt türkisblaue, glitzernde Meeres-Hoffnung wie aus dem sonnenverwöhnten Miami im Süden Floridas.

In den USA läuft es in einigen wichtigen Bundesstaaten nicht auf Angst, Panik und biopolitische Herrschaft hinaus, sondern auf Selbstverantwortung, Rationalität und Verhältnismäßigkeit. Im Gegensatz zur Politik von Angela Merkel und Olaf Scholz gilt in diesen US-Bundesstaaten noch die Würde des Menschen als unantastbar.

Diese US-Bundesstaaten, vorneweg der sunshine state Florida, haben der Lockdownpolitik abgeschworen, haben den Maskenwahn beendet und werden die Würde des Menschen weiter wahren, indem sie keine Impfpässe für ein normales Erkältungsvirus wie Corona (und nicht etwa Pocken, Typhus oder Polio etc.) je zulassen werden.

Nur am Rande: Ein solches Handbuch über die US-Bundesstaaten könnte es in Deutschland gar nicht geben – allein solche Beschreibungen wie im chapter zu South Dakota, wo der Autor en passant von den Aufzügen in der Lower East Side von New York City berichtet, wo am Shabbes die Aufzüge so programmiert sind, dass sie in jedem Stockwert halten, zeigen das:

Die Betonung der Souveränität der Anti-Lockdownstaaten in den USA ist nun auch deshalb so wichtig, weil weite Teile der Coronapolitik-Kritiker*innen wirklich glauben, das kann wie eine Religion wirken, dass es eine Verschwörung der Mächtigen der Welt gibt, den “Great Reset”, der die ganze Wirtschaft und das Leben im neoliberalen Kapitalismus neu ordnen möchte. Diese Leute schreien dann immer “Davos”, das sei das Symbol der Verschwörung, des Kapitalismus, von Jeff Bezos, George Soros oder Mark Zuckerberg und Sundar Pichai (Google bzw. Alphabet und somit auch YouTube).

Kürzlich löschte YouTube ein Video des Gouverneurs von Florida, Ron DeSantis, von seiner Plattform – es geht um eine wissenschaftliche Diskussion über die Folgen der Lockdown- und Maskenpolitik mit den Professor*innen Sunetra Gupta von der Universität Oxford, Jay Bhattacharya von der Universität Stanford und seinem Kollegen Scott Atlas sowie einem weiteren Epidemiologen, der z.B. die Stadt New York City in Fragen von Epidemien berät, Martin Kulldorff aus Harvard.

Diese Löschung einer wissenschaftlichen Diskussion ist ein weiterer Tiefpunkt im totalitären Gehabe von YouTube und somit Google. Während man dort unendlich viel islamistische, antisemitische, anti-israelische, gewaltverherrlichende, verschwörungsideologische, Holocaust leugnende, den Holocaust verharmlosende und sonstige widerwärtige Propaganda weiterhin finden kann, wurde diese auf höchstem wissenschaftlichen Niveau befindliche Diskussionsrunde zensiert. Chinesische oder iranische Verhältnisse bei Google/YouTube. Sie können sich die Diskussion, über die ich ja im März berichtet hatte, weiterhin hier anschauen. Das American Institute for Economic Research hat auch ein Transkript der Veranstaltung gemacht.

Was nun entscheidend ist für das Verständnis des Verschwörungslagers zu “Davos” sind zwei Aspekte:

Erstens ist Davos seit 9/11 und 2003 für die antikapitalistisch-antisemitische Szene ein Symbol. Ich schrieb 2013 in meiner Studie “Antisemitism: A Specific Phenomenon” über folgenden Vorgang von 2003 – ich verbinde seit März 2020 also immer meine politikwissenschaftliche Analyse, meine Studien zur politischen Kultur zumal Deutschlands, meine antifaschistische Forschung zu Antisemitismus und auch zu Antiamerikanismus mit der präzdenzlosen Coronapolitik-Zeit, dem pandemic turn.

An incorrect analysis of capitalism, riddled with the old images of Mammon, thus returns time and again. Piwitt’s words quoted above – that there is “nothing more homeless, more rootless, more like Ahasver, than capital” – expresses this paradigmatically. On January 25, 2003, 20,000 people, first and foremost European Leftists, demonstrated against the World Economic Forum in Davos and some dressed up as Jews dancing around a Golden Calf[1]: a kind of feel-good antisemitism, because the

“anti-Semitism linked to the struggle against globalization presents a point of contact for the Right and the Left which has not existed so openly since the heyday of national bolshevism.”[2]

These foes of Jews consider themselves Leftist, free, emancipated and progressive, and not Nazis. Political scientist Daniel J. Goldhagen analyzed this image:

“An emblematic image of globalized antisemitism is of Donald Rumsfeld wearing a yellow star inscribed with ‘sheriff,’ followed by a cudgel wielding Ariel Sharon who is flanked by a golden calf. (…) That this scene, expressing the putative globalized nature and predations of the Jews, was created for an anti-globalization demonstration in Davos is no mere coincidence.”[3]

[1] http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14065/1.html (visited March 30, 2012).

[2] Andrei S. Markovits (2004): Amerika, dich haßt sich’s besser. Anti­ameri­kanis­mus und Antisemitismus in Europa, Hamburg: Konkret Literatur Verlag, 194. Markovits analyzes this scene in Davos, cf. ibid., 193–194.

[3] Daniel Jonah Goldhagen (2003): “The Globalization of Antisemitism,” http://www.forward.com/articles/8736/ (visited March 30, 2012).

Zweitens: Die Tatsache, dass ein ökonomisch führender US-Bundesstaat wie Florida mit seinem Gouverneur von Google bzw. YouTube zensiert wird, zeigt, dass es hier nicht um die Mächtigen versus dem armen Volk geht. Ein Gouverneur eines der größten Staaten in den USA ist mächtig und ist Elite und Mainstream und kann mehr realpolitisch entscheiden als Tech-Giganten aus Kalifornien. YouTube wird nicht entscheiden, ob es in Texas oder Florida und Georgia einen Maskenpflicht oder Lockdowns oder Impfpässe gibt – das entscheiden souveräne Politiker, die sich zudem wie in Florida  auf höchstem wissenschaftlichen Niveau beraten lassen -, während bei YouTube zwar brutale autokratische Herrscher, aber auch Hetzer und zumal gegenüber Antisemitismus, Neonazismus, Islamismus und Volksverhetzung sehr tolerante Persönchen sitzen.

Die Wirtschaftsmacht von Florida beträgt ca. 0,946 Billionen US-$ im Jahr.

Gemeinsam mit sieben weiteren US-Bundesstaaten, die sich gegen den vorgeblichen Plan von Bill Gates (Microsoft) wenden, alle Menschen gegen Corona zu impfen, die also gegen Impfpässe, gegen den Lockdown und gegen die Maskenpflicht sind und das jeweils mit Gesetzen oder executive orders verboten haben, hat Florida so viel ökonomische Macht wie die ganze Bundesrepublik Deutschland: ca. 3, 99 Billionen US-$ Bruttosozialprodukt im Jahr.

Diese acht freiheitlichen, anti-autoritären, Anti-Lockdown, Anti-Impfpass und Anti-Masken US-Bundesstaaten haben also ein so großes Bruttoinlandsprodukt (Gross Domestic Product, GDP) wie die ganze BRD, die 2020 ein GDP von 3,998 Billionen US-$ hatte:

Texas (1,713 Billionen US-$ GDP)

Florida (0,946 Billionen US-$ GDP)

Georgia (0,539 Billionen US-$ GDP)

Missouri (0,280 Billionen US-$ GDP)

Kansas (0,157 Billionen US-$ GDP)

Arkansas (0,115 Billionen US-$ GDP)

Nebraska (0,115 Billionen US-$ GDP)

Mississippi (0,101 Billionen US-$ GDP)

Das Bruttoinlandsprodukt oder GDP dieser acht Anti-Corona-Lockdown-Staaten: 3,966 Billionen US-$.

Das zeigt, die Politik von Merkel und die Ideologie von Gates und zumal der ZeroCovid-Totalitären ist gescheitert, das ist jetzt schon klar. Es gibt keine Verschwörung, die ganze Welt zu impfen, mit Masken zu foltern, zwangszutesten oder einzusperren. Führende Politiker und mächtige Bundesstaaten im mit Abstand reichsten und mächtigsten Land der Erde, Amerika, machen eben gerade nicht mit.

Es wird niemals darum gehen, dass die ganze Welt gegen ein so harmloses Virus wie Corona geimpft werden wird. Die IT-Monoplisten Microsoft, Google, Facebook oder Amazon werden sich nicht gegen eine solche Wirtschaftskraft und politische Macht durchsetzen.

Gäbe es eine böse Verschwörung, dann würde doch niemals der US-Präsident Joe Biden in Folge der Verbote von Impfpässen durch US-Bundesstaaten wie Florida, auch für die ganze USA solche Impfässe (die ja unausgesprochen das Ziel von Gates oder Merkel wären oder sind) verwerfen. Das mächtigste Land der Erde stellt sich gegen die zentrale Forderung von Gates – dass alle Menschen auf der Erde gegen Corona geimpft sein müssen, damit die Pandemie zu Ende wäre. Gates hat schon jetzt verloren und mit ihm Angela Merkel.

Die Hoffnung liegt also in den USA, gerade in diesen genannten acht US-Bundesstaaten, die ein Vorbild sind für viele weitere US-Bundesstaaten.

Venceremos – wir werden siegen, die Würde des Menschen wird siegen.

Nehmen wir es zudem auch immer von der lustigen Seite:

Über Florida lacht die Sonne, über Klabauterbach und Merkel lacht die ganze aufgeklärte Welt.

 

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Wout Weghorst oder die Kanzlerin: Wer stellt wirklich eine Gefahr für die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland dar?

Von Dr. phil. Clemens Heni, 12. April 2021

Kein Mensch hat der Selbstbestimmung, der Demokratie und dem Leben der Menschen in der Bundesrepublik Deutschland so viel Schaden zugefügt wie diese Frau.

Es gibt immer Hoffnung, aber zu sagen, es sei leicht, die Hoffnung zu behalten, wäre die Untertreibung des Jahrhunderts. Aber es gibt sie. Immer.

Es wird eine Rückkehr zur Rationalität und evidenzbasierten Medizin, vor allem zur gesamtgesellschaftlichen Public Health und der Selbstverantwortlichkeit, der realistischen Risikoeinschätzung geben. Die Frage ist: Wie viele Menschen werden bis dahin noch in den Tod getrieben werden von der Politik und den Medien?

So gut wie kein Mensch unter 65 Jahren ist an Covid-19 gestorben. Es gab 2020 so gut wie keine Übersterblichkeit in Deutschland, bestes Beispiel: Frankfurt am Main. In den ersten drei Wochen im März 2021 starben mehr als 25 Prozent weniger Menschen – 20.000 weniger – als in den ersten drei Wochen im März 2018, als eine Grippewelle durchs Land rollte, die so groß war, dass niemand sie sah.

Die Infektionssterblichkeit für Corona liegt weltweit bei ca. 0,15 Prozent.

Es hätte von Anfang an um die Selbstverantwortlichkeit der Menschen gehen müssen.

Es hätte um den Respekt vor der rationalen Entscheidungsfähigkeit der Menschen gehen müssen, um das Ernstnehmen der Bürger*innen, wie es Schweden vorgemacht hat und Florida und Texas, Georgia und Dutzende weitere US-Bundesstaaten nachmachten und jetzt noch konsequenter umsetzen.

Wenn in vielen Land- und Stadtkreisen nicht ein einziger Mensch unter 34 Jahren an diesem für sie völlig harmlosen Virus starb, dann ist es ein Verbrechen, diesen jungen Menschen mehr als ein ganzes Jahr ihres Leben zu stehlen. 17-jährigen das 17-jährig-Sein oder 8-jährigen das 8-jährig-Sein zu stehlen ist perfide, böse, ja ein Verbrechen an der Persönlichkeitsentwicklung von Menschen – undenkbar für eine Demokratie, wie wir sie bis Ende Februar 2020 kannten.

Es ist unerträglich und es ist ihr Wille, dass sich erwachsene Menschen nicht selbstbestimmt in Caféhäusern treffen dürfen – so etwas gab es nicht mal zu DDR-Zeiten, so etwas gab es noch nie in der Geschichte der Menschheit; wegen einem Virus, das ganz exakt einschätzbar ist und das relativ harmlos ist. Punkt.

Jeder Mensch hat das Recht, sich anzustecken, lebensgefährliche Sportarten auszuüben, zu rauchen, Krapfen zu essen, manche sind sogar so krass und masochistisch und gehen z.B. auf die Bundespressekonferenz und schauen den Sprecher*innen der Bundesregierung ins Gesicht.

Alte Menschen hätten von Anfang an selbst entscheiden können müssen, ob sie Verwandte oder Freund*innen treffen wollen oder nicht. Doch die Politik und die Alters- und Pflegeheimbetreiber*innen handelten und handeln menschenverachtend und haben die Alten isoliert und weggesperrt.

Doch jetzt wird das alles diese Woche noch unfassbarer, es steht die Krönung des Autoritarismus, des Irrationalismus und der Gewalt auf der Tagesordnung – weil sie es so will:

Durch die für diese Woche geplanten Änderungen im sog. Infektionsschutzgesetz, den dann bei völlig willkürlich festgelegten „Zahlen“ und somit – das ist präzedenzlos – gesetzlich festgeschriebenen Ausgangssperren und Schließungen von allen Restaurants, „nicht systemrelevanten“ Geschäften, allen Theatern, Kinos, Universitäten, Bildungsstätten, Schulen, Bibliotheken, Diskotheken, Clubs, Zoos, Gedenkstätten, Vergnügungsparks, Massagesalons, von allen Open-Air-Festivals, dem Verbot von Breitensport und von Zuschauer*innen bei allen Sportveranstaltungen (während die Profis sehr wohl Sport treiben dürfen, Brot und Spiele – nur ohne Zuschauer*innen live vor Ort) und vielem mehr hat sie dem Leben und der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland mehr Schaden zugefügt, als es alle Neonazis und Islamisten mit ihren brutalen Mordanschlägen je getan haben.

Durch ein solches Gesetz wird der Föderalismus zerstört.

Wer zudem behauptet, dass eine Maske im Freien Nutzen bringt, sagt absichtlich nicht die Wahrheit und ignoriert die Forschung.

Wer behauptet, dass Aerosole bei Corona eine Gefahr seien, fantasiert ebenso und hat die evidenzbasierte Medizin nicht auf seiner Seite. Professorin Dr. med. Ines Kappstein hat ein 87-seitiges Gutachten für ein Urteil des Amtsgerichts Weimar vom 8. April 2021 (Az.: 9 F 148/21) verfasst, das seinesgleichen sucht. Kappstein ist Expertin für Krankenhaushygiene und für epidemiologische Fragen.

Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) begrüßt die Entscheidung des Amtsgerichts Weimar zur Rückkehr zur Normalität an Schulen. Mit Beschluss vom 08.04.2021 (Aktenzeichen: 9 F 148/21) hatte das Gericht im Wege der einstweiligen Anordnung Lehrern, Schulleitungen und weiteren Vorgesetzten einer Regelschule und einer Grundschule untersagt, die Schüler zum Tragen von Masken, zum Einhalten von Mindestabständen und zur Teilnahme an Corona-Tests zu verpflichten. Weiter hatte es angeordnet, den Präsenzbetrieb an den betroffenen Schulen aufrechtzuerhalten.

(…)

„Die Weimarer Entscheidung ist nicht nur ein Paukenschlag in der Sache“, sagte Oliver Nölken. „Sie ist vor allem auch in ihrer Methodik Maßstab und Vorbild für Richterinnen und Richter in ganz Deutschland.“ Gerichte hätten den entscheidungserheblichen Sachverhalt zunächst sorgfältig zu ermitteln und erst dann zu bewerten. Es reiche dazu nicht aus, sich ungeprüft und kritiklos auf amtliche Quellen zu verlassen. Vielmehr müsse ein Richter sich auch die Mühe machen, sich unbefangen mit abweichenden fachlichen Auffassungen auseinandersetzen. Dabei komme es nicht darauf an, die Person derer zu bewerten, die abweichende Ansichten äußerten, sondern das Gewicht ihrer Argumente zu wägen.

Nölken rief den Freistaat Thüringen und seine betroffenen Behörden und Schulen auf, die Gerichtsentscheidung zu befolgen. In einer ersten Stellungnahme hatte das Bildungsministerium in Erfurt die praktische Relevanz des Weimarer Beschlusses angezweifelt und zudem angekündigt, gegen die Entscheidung vor das Oberlandesgericht Jena ziehen zu wollen. Bei sorgfältiger Prüfung der Rechtslage werde der Staatsregierung aber sicher auffallen, dass nach § 57 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) gar kein Rechtsmittel gegen eine einstweilige Anordnung des Familiengerichts gegeben sei. „In einem Rechtsstaat muss man Gerichtsentscheidungen auch dann respektieren, wenn sie einem nicht gefallen. Das gilt auch für die Thüringer Staatsregierung“, stellte KRiStA-Sprecher Oliver Nölken klar.

Ines Kappstein betont in ihrem Gutachten z.B.:

FFP-Masken (i.d.R. als FFP2-Masken) wurden fast ausschließlich bei Betreten des Zimmers von Patienten mit offener Tuberkulose der Atemwege eingesetzt (oder auch bei der Bronchoskopie von Patienten mit Verdacht auf Tuberkulose).

(…)

Es gibt aus der im Beitrag des RKI zitierten Fachliteratur keine wissenschaftlichen Belege dafür, dass Masken (ganz gleich welcher Art), die von der normalen Bevölkerung im öffentlichen Raum (Geschäfte, ÖPNV, Schulen etc.) getragen werden, die Erregerübertragung bei respiratorischen Infektionen reduzieren können.

(…)

Von der Deutschen Bahn AG (DB) und dem Deutschen Zentrum für Luft und Raumfahrt (DLR) wurde aus Anlass der Corona-Pandemie das Projekt ‚Luftqualität in Schienenfahrzeugen‘ durchgeführt. (…) Eine Verbreitung im ganzen Waggon oder eine indirekte über das Belüftungssystem gab es nicht. Interessant ist (1) das Ergebnis, dass ein an einem Tisch der Erregerquelle unmittelbar gegenübersitzender Fahrgast (also naher face-to-face-Kontakt mit ca. 1 – 2 m Abstand) nur mit 0,2% der freigesetzten Partikel in Kontakt kommt, an den Sitzplätzen davor und daneben auf der anderen Gangseite kamen dagegen nur 0,01% an. Mit anderen Worten: Selbst für die direkt gegenübersitzende Person bestünde praktisch kein Risiko, mit einem freigesetzten Erreger in Kontakt zu kommen.

(…)

Dass dennoch in Deutschland die Maskenpflicht verhängt wurde, ist nicht mit den Anforderungen des IfSG in § 1 (2) in Einklang zu bringen, wonach Infektionsschutzmaßnahmen evidenzbasiert sein sollten. Politische Entscheidungen sieht das IfSG nicht vor, und dennoch werden seit dem ersten Lockdown im März 2020 politische Entscheidungen getroffen, die keine wissenschaftliche Grundlage haben.

(…)

Dass man inzwischen aber das Lüften von Räumen als eine ‚Hygienemaßnahme‘ betrachtet, ist quasi ein Rückschritt in die Zeit früherer Jahrhunderte, wo man die Entstehung von Krankheiten auf ‚krankmachende Luft‘ zurückführte (Miasmentheorie [142]), weil man noch keine Infektionserreger kannte.

(…)

Es gibt keine Belege dafür, dass Gesichtsmasken unterschiedlicher Art das Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 überhaupt oder sogar nennenswert senken können. Diese Aussage trifft auf Menschen aller Altersgruppen zu, also auch auf Kinder und Jugendliche sowie auf asymptomatische, präsymptomatische und symptomatische Personen.

Im Gegenteil besteht eher die Möglichkeit, dass durch die beim Tragen von Masken noch häufigeren Hand-Gesichtskontakte das Risiko erhöht wird, selbst mit dem Erreger in Kontakt zu kommen oder Mit-Menschen damit in Kontakt zu bringen.

 

Wer darüber hinaus leugnet, dass es gut wäre, wenn sich ein Großteil der jungen Menschen angesteckt und somit selbst immunisiert hätte, hat ein krankhaftes Verhältnis zur Realität. In Schweden ist nicht ein Kind bzw. Jugendlicher von den 1,8 Millionen Schüler*innen, an Covid-19 gestorben und nur ca. ein Dutzend wurde kurzfristig krank. Das ist der lebende Beweis, dass Schulen ohne Masken, ohne Tests und ohne Panik geöffnet sein können. Dank Schweden und seit Herbst 2020 Dank Florida haben wir diese Beweise.

Wer nach über 12 Monaten Corona immer noch nicht sieht, dass dieses Virus in all seinen Mutationen für Menschen unter 65 so gut wie keine Gefahr darstellt, leidet an einem selbst verschuldeten Realitätsverlust.

Wer ignoriert, dass Corona eine “Epidemie der Alten” ist, daher sterben auch so gut wie keine Menschen in Afrika oder Asien daran, der oder die hat den Bezug zur Realität auch vollkommen verloren.

Durch ein solches Gesetz wird der Verhältnismäßigkeit, der evidenzbasierten Medizin und der sozialwissenschaftlichen Public Health, der Betrachtung der Gesundheit der gesamten Bevölkerung, ja dem Blick auf alle „Kollateralschäden“ weltweit durch so präzedenzlose „Maßnahmen“, eine kategoriale Absage erteilt.

Ohne die Mittäter*innen aus CDU/CSU, SPD, Grünen, Linken, FDP, Freien Wählern und vorneweg den Massenmedien hätte sie es nicht geschafft, der Demokratie so extremen Schaden zuzufügen.

Sie hat absichtlich irrational gehandelt, sie weiß ob der Alternativen und wirft diese auf die Mülldeponie.

Die geplante Ergänzung des ohnehin mit einer Demokratie inkompatiblen „Infektionsschutzgesetzes“ soll z.B. die Zahl „100“ beinhalten, also eine sog. „7-Tages-Inzidenz“ des Vorkommens eines x-beliebigen Virus oder eines sonstigen Erregers, und ab dieser Zahl werden 83 Millionen Menschen in Deutschland mindestens von 21 Uhr bis 5 Uhr am Morgen eingesperrt, die privaten Kontakte beschränkt, ein Vorgang, den es in der Geschichte der Menschheit so noch nie gab, und das öffentliche und private Leben so gut wie vollständig lahmgelegt.

Diese Zahl von 100 ist zu Einhundert Prozent falsch. Der Mediziner und Epidemiologe Prof. Matthias Schrappe hat schon vor Monaten mit seiner Arbeitsgruppe gezeigt, warum diese Zahl völlig absurd, falsch und unwissenschaftlich ist:

Wenn man z.B. 1,5 Millionen Menschen pro Woche testet und bekommt 150.000 oder 100.000 oder 50.000 neue „Fälle“ – die auf einem wissenschaftlich nicht dafür geeigneten Test basieren und ohne Konsultation eines Arztes, so die WHO, ohnehin wertlos sind –, dann ist das nur ein kleiner Bruchteil derer, die während der Verbreitung eines Virus erkannt werden. Denn in der Gruppe der restlichen 81,5 Millionen Bewohner*innen der BRD wird es ja ebenso „Infektionen“ (die fast alle keine sind, sondern nur positive Testergebnisse, davon viele falsch-positiven) geben – und zwar viel mehr als jene lächerlichen 100 pro 100.000 Einwohner*innen.

Wenn sie jetzt durchdreht, weil Berlin eine “Inzidenz” von angenommen 125 hat, dann hätte Berlin in diesem Fall in Wahrheit eher eine Inzidenz von 1000 oder 1250 oder noch mehr – so die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die internationale epidemiologische Forschung.

In Wirklichkeit liegt die Zahl der mit einem Virus – hier SARS-CoV-2, in Zukunft SARS-Merkel+X oder wie immer das Virus benannt werden wird – in Berührung gekommenen Menschen um den Faktor 6, 10 oder gar 20 höher. Die WHO ging schon im Oktober 2020 davon aus, dass die damaligen 36 Mio „Fälle“ in Wahrheit ca. 750 Millionen „Fälle“ sind, weltweit.

Aktuell geht die internationale Forschung wie von Prof. John Ioannidis von der Universität Stanford in Kalifornien davon aus, dass zwischen 1,5 und 2 Milliarden Menschen in Berührung kamen mit Corona (SARS-CoV-2) – das macht bei ca. 3 Mio. Toten eine Infektionssterblichkeit von 0,15 Prozent, das entspricht „schweren Influenzawellen“ (was selbst das RKI im Februar 2021 zugegeben hat), ist also nichts Besorgniserregendes, nichts Präzedenzloses und nichts besonders Dramatisches. Das Leben ist ein Risiko und die Wahrscheinlichkeit am Leben zu sterben, liegt exakt bei 100 Prozent.

Die Wahrscheinlichkeit an den neu-deutschen Zuständen – der “neuen Normalität” – zu sterben, also früher zu sterben, als es vor März 2020 denkbar war, ist durch ihre Politik seit März 2020 exponentiell gestiegen. Arbeitslosigkeit und schlechtere Schul- und Berufsausbildung führen zwangsläufig zu einem kürzeren Leben. Die psychische Belastung von Dutzenden Millionen Menschen allein in Deutschland hat für eine Demokratie nie geahnte Dimensionen erreicht. Die Menschen sind mit ihren Nerven am Ende – nur die mini-kleine Gruppe der politischen und kulturellen Elite feixt, klatscht und schreit nach ewigem Lockdown und ZeroCovid.

Da auch Geimpfte das Virus bekommen und als “positiv” gelten können, kann mit diesem neuen geplanten Gesetz ein ewiger Lockdown problemlos festgezurrt werden. Nur wenn die wahnsinnige Testerei, die menschenverachtende Testerei von gesunden Menschen aufhört, kann es wieder Normalität geben.

In Ergänzung zum alten Punk-Spruch:

Deutschland muss sterben, damit wir leben können

, heißt es jetzt:

Der PCR- und der Schnelltest müssen sterben, damit wir leben können.

Noch nie in der Geschichte der BRD wurde alles geschlossen, noch nie wurde das private Leben so reglementiert und in seinen Grundfesten zerbröselt wie durch ihre Politik seit März 2020. Sie wollte nicht auf die kritische epidemiologische und vor allem nicht auf die sozial- und geisteswissenschaftliche Forschung hören.

Die „Notstandsgesetze“ von 1968 wurden viele Jahre (besonders intensiv ab 1964) sehr kontrovers und kritisch diskutiert. Der Widerstand gegen die Notstandsgesetze war ein zentrales Element der 68er-Bewegung.

Jetzt soll ein Gesetz, das alle Notstandsgesetze in den Schatten stellt, in wenigen Tagen durch den Bundestag gepeitscht werden. Sie will es so. Es ist ihr Fanatismus, der diesen Wahnsinn bundespolitisch festschreiben soll in einem Bundesgesetz.

Und seien wir doch endlich ehrlich: Die einzigen, die was Relevantes zu einer solchen Krise zu sagen haben, sind jene, die sich mit dem Leben der Menschen beschäftigen, Philosoph*innen, wir Doktores der Philosophie, wir Sozial- und Geisteswissenschaftler*innen, Kulturwissenschaftler*innen, die wenigen verbliebenen kritischen Mediziner*innen, wenige kritische Theaterleute oder Historiker*innen und Psycholog*innen – und wir Fußballer, wir Pop- und Rockmusikerinnen und Kabarettisten, wir kommen unten darauf zurück.

Doch sie wollte diese Leute absichtlich nicht hören, wie wir von den Einschüchterungsversuchen von ihr auf die Arbeitsgruppe von Prof. Schrappe wissen.

Es gibt Menschen, viele Menschen, die kriegen Panikattacken, wenn sie nachts oder tagsüber eingesperrt sind, wenn sie eine Maske tragen müssen, die, so der internationale Forschungsstand, wie ihn niemand besser dargestellt hat als Professorin Ines Kappstein in ihrem beeindruckenden, ausführlichen, wissenschaftlichen Gutachten für ein Urteil des Amtsgerichts Weimar vom 8. April 2021, nichts bringt.

Es gibt auch viele Dutzende Millionen Menschen alleine in diesem Land, deren Leben um viele Monate oder Jahre verkürzt wird, weil sie psychisch von ihr und ihrer Politik seit März 2020 zerstört wurden, weil sie ihnen jede Hoffnung auf ein normales Leben genommen hat – was „normal“ war bis 2020, das heißt nicht gut oder schön, eben kapitalistisch, patriarchal, umweltzerstörend etc., aber man konnte darüber frei diskutieren, dazu was trinken und essen gehen, ins Kino oder Theater gehen, um sich zu erholen vom Normalzustand etc.

Dabei wissen wir, es gibt dieses normale Leben von Februar 2020 sehr wohl immer noch und wird es immer geben: in Florida, in Texas, Georgia oder South Dakota in den USA, oder in Schweden.

Doch anstatt den Menschen zu sagen „Es wird dieses Jahr bei der Fußball-Europameisterschaft“ Fans im Stadion geben – und die wird es geben, nicht nur in England –, produziert diese Frau eine Panik, wie es sie in einer Demokratie nie hätte geben dürfen.

Das liegt, wie gesagt, nicht nur in ihr oder ihrem persönlichen autoritären Charakter, das liegt auch an den willigen Helfer*innen und Helfern der Parteien im Deutschen Bundestag, die jetzt ihre Selbstabschaffung beschließen werden. Wir kennen so einen Vorgang aus der deutschen Geschichte und damit meine ich nicht die DDR.

Zu einer Zeit also, wo laut Robert Koch-Institut allein von der Kalenderwoche 12 auf die Woche 13 (bis 4. April 2021) die Anzahl der Hospitalisierten von 4800 auf 3200 zurückging, in einer Zeit, wo fast alle Menschen über 80 geimpft sind und somit nach Logik der Herrschenden nicht mehr an Corona sterben können, in einer Zeit wo die wöchentlichen Todeszahlen so niedrig sind wie zuletzt Mitte November und weniger als 20 Prozent der „an“ oder häufig nur „mit“ Corona Verstorbenen von Mitte Januar bedeuten, in einer Zeit also, wo die Krise am Abklingen ist, weil zudem das Frühjahr da ist, in einer solchen Zeit dreht sie so durch wie kein Kanzler vor ihr.

Sie mag keine Diskussionen, sie hasst regelrecht die rationale wissenschaftliche Debatte und sie duldet keinen Widerspruch. Sie agiert wie eine Rasende, eine Furie, als eine, der wirklich alle Sicherungen durchgebrannt sind – und das sage ich nicht im Duktus der rechten Hetzer*innen von Identitärer Bewegung über die NPD, AfD und manchen WELT-Journalisten, die von einer „Leitkulturorgie nach den kulturmarxistischen Merkelpartys“ faseln.

Es gibt theoretisch immer noch die Hoffnung auf Karlsruhe. Karlsruhe und die Richter*innen am Bundesverfassungsgericht könnten erwachen und urteilen, dass eine 7-Tages-Inzidenz, wie sie aktuell berechnet wird, wissenschaftlich nicht haltbar ist und dass niemals ein Bundesgesetz vorschreiben darf, dass die Bevölkerung nach Belieben – und ein Inzidenzwert von 100 ist völlig beliebig, vielleicht ändern ihn Annalena Baerbock, Olaf Scholz, Bodo der Ramelow, Söder, Laschet oder Robert Habeck auf 24 oder 7, im Einklang mit ihren ZeroCovid-Verrückten –, eingesperrt werden darf.

Wenn diese geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Deutschen Bundestag verabschiedet wird und es im Bundesrat auch durchgeht (so sie nicht einen Trick findet, dass es dort gar nicht erst vorgelegt werden muss) und wenn es dann ein Hampelmann im Schloss Bellevue unterzeichnen sollte, dann ist das das Ende der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland – und sei es nur das Ende der Demokratie für die Monate Oktober bis Mai. Von Juni bis September, wenn selbst noch harmlosere Viren wie SARS-CoV-2 schlafen, könnte es, natürlich „abgespeckt“, etwas Leben geben. Das ist keine Dystopie mehr.

Und trotzdem wird es diese Frau nicht schaffen, uns die Hoffnung zu nehmen. Weil wir wissen, dass es Richter wie in Weimar gibt, weil wir wissen, dass die Realität harmlos ist, dass so gut wie kein Mensch, der nicht massiv vorerkrankt war oder sehr alt, je an Corona (Covid-19) starb oder sterben wird, weil wir wissen, dass es rationale bürgerliche Politiker wie Ron DeSantis oder Greg Abott gibt, weil wir wissen, dass es Medizinerinnen und epidemiologisch und infektionskundliche Expertinnen wir Professorin Ines Kappstein gibt, die detailliert zeigen können, dass die Maske, egal was für eine, nichts bringt, aber Panik bewirken soll, weil wir wissen, dass das Testen gesunder Menschen und das Bekanntmachen des Testergebnisses – wie im Unterrichtsraum einer Schule – gegen jegliche Menschenwürde und gegen den Datenschutz verstoßen und weil wir wissen, dass Ärztinnen und Ärzte bislang noch nicht mal im Krankenhaus bei der Visite Masken aufzogen, weil Abstand halten bei Menschen, die z.B. an einer Atemwegserkrankung leiden, ausreichend ist.

Die größte Hoffnung liegt, und das ist paradox, im einfachen Volk. Das einfache Volk wird diesen Wahnwitz nicht mehr lange mitmachen, man sieht das daran, dass viele Impftermine nicht wahrgenommen werden – weil die Leute keine Angst haben und das Risiko rational einschätzen können. Jene, die die Angst verbreiten und auch oft haben, sind primär die politischen und kulturellen Eliten, die sich die historische Chance, ein ganzes Volk biopolitisch zu züchtigen, nicht nehmen lassen werden.

Wir werden sehen, ob das einfache Volk da noch länger mitmacht. Der holländische Weltklassefußballer, Nationalspieler und Stürmer beim VfL Stadt des-Kraft-durch-Freude (KdF)-Wagens bei Fallersleben Wolfsburg, Wout Weghorst, hatte im Dezember 2020 geschrieben:

Stell dir vor, es gibt einen Impfstoff, der so sicher ist, dass du bedroht werden musst, ihn zu nehmen – für eine Krankheit, die so tödlich ist, dass man getestet werden muss, um zu wissen, dass man sie hat.

Das ist keine „Verschwörungstheorie“, wie ein fanatischer und nicht rationaler ZDF-Moderator fanatisiert und ihn aggressivster Art und Weise den Fußballer am letzten Samstagabend attackierte, nein, das ist eine Deskription der Realität. Ist es keine Bedrohung, wenn Menschen gesagt wird, ohne Impfung würden manche Grundrechte nicht mehr gelten? Ist es keine Drohung, wenn zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften unterschieden wird – obwohl Influenza genauso gefährlich sein kann wie Corona, aber niemals ein Impfpass für die Grippe für die ganze Bevölkerung auch nur angedacht war?

Wout Weghorst ist neben Nena und Mathias Richling eine der Mainstream-Berühmtheiten, die noch selbst denken kann und Kritik übt am herrschenden Irrationalismus. Wer es nicht als Bedrohung empfindet, wenn einem ohne Impfung GRUNDRECHTE wie die Bewegungsfreiheit, die Berufsfreiheit (kein Bibliotheksbesuch ohne Impfung etc.) oder die Religionsfreiheit etc. verwehrt werden können, dann hat jener ZDF-Agitator des Aktuellen Sportstudios ein Problem mit dem klaren Denken und nicht Weghorst.

Und darin liegt vielleicht die größte Hoffnung, weil es nur ganz wenige Richter*innen in Karlsruhe gibt und es unwahrscheinlich ist, dass die aufwachen und noch rational urteilen können, es aber viele Millionen Weghorsts gibt, nicht, was das Tore schießen betrifft, aber was das selber Denken betrifft.

Die Hoffnung und das rationale Denken können nicht eingesperrt werden, das wird nicht mal die unwissenschaftlichste und brutalste Kanzlerin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland schaffen.

Corona kann für eine sehr kleine Gruppe von Menschen, die man von Anfang an hätte schützen können und müssen, in Absprache mit diesen Menschen, gefährlich werden. Für alle anderen ist es so gefährlich wie eben eine Grippe, nicht schön, aber kein tödliches Drama. Es ist traurig um jeden Menschen, der an Hunger starb, weil die Tagelöhner in Indien oder Sri Lanka wegen der Lockdownpolitik nichts mehr zu Essen fanden.

Es ist traurig, wenn Menschen an Corona sterben. Es ist allerdings eher kriminell, Menschen, die „mit“ Corona starben, als Tote, die „an“ Corona starben zu deklarieren. Es ist unentschuldbar, dass Menschen keine Möglichkeit mehr sehen, als sich umzubringen, weil sie die 13+x-monatige Panikmache, die Angst, die Hysterie und die Ausweglosigkeit nicht mehr ertragen können, sprich: weil sie im Gegensatz zur politischen und kulturellen Elite noch wie Menschen fühlen und handeln.

Doch es gibt Hoffnung, die wird es immer geben.

Du bist Wout Weghorst, DU bist Nena, DU bist Mathias Richling.

Wir sind die Zukunft dieses Landes, wie alle anderen Coronapolitik-Kritiker*innen weltweit stehen wir für die Zukunft der Rationalität, der Menschenwürde, wir stehen für die Verhältnismäßigkeit, die Heterogenität und den Diskurs, für die Selbstverantwortlichkeit und für die (gerade auch) internationale Solidarität, die von den a-sozialen ZeroCovid-Gesundheitsfetischist*innen und der Realpolitik mit Füßen getreten wird.

 

Update:

Siehe dazu auch Die Welt vom 12.04.2021, Kommentar von Susanne Gaschke:

Im Kanzleramt regiert eine „No Covid“-Sekte. Sie verfolgt ein fiktives Ziel – keine Ansteckungen in einem globalisierten Land – und leider haben viele Medien dieser Fiktion mit der Kritik am föderalen „Flickenteppich“ der Corona-Regelungen Schützenhilfe geleistet.

Schließlich habe ich selbst am 4. Dezember 2020 (damit war ich selbstredend nicht der erste) gefordert, dass der Staat 180.000 neue Pflegkräfte einstellen soll, für jedes der offiziellen ca. 30.000 Intensivbetten sechs neue Pflegekräfte in Krankenhäusern in diesem Land. Das wäre ein lächerlicher Betrag von 10,8 Milliarden Euro im Jahreshaushalt und es könnte zu keinem Zeitpunkt mehr Panik geschürt werden, wir hätten zu wenige Betten oder zu wenige Pflegekräfte. Doch Spahn, Merkel, Scholz und Seehofer wollen nicht, dass es der Bevölkerung gut geht, dass sie gut versorgt ist und gerade im Notfall gut versorgt. Nein, das wollen diese Existenzen nicht. Sie wollen die größte Panik seit dem Ende der Nazi-Zeit. Ich also schrieb am 4. Dezember 2020 und nie war es aktueller als heute:

Nehmen wir mal die ca. 30.000 Intensivbetten, die es gibt und reden noch gar nicht von den über 11.000 Notfallbetten, die immer aufgeführt werden, aber nicht ein einziges dieser Betten wurde seit März 2020 in Anspruch genommen, aber dafür die ganze Gesellschaft in eine Mega-Panik versetzt. Nehmen wir also 30.000 Intensivbetten und verlangen von der Bundesregierung, jedes Bett mit sechs weiteren ausgebildeten Pflegekräften auszustatten und zwar mit einem Bruttomonatslohn von 5000€, um diesen Beruf einigermaßen seriös zu entlohnen. Das wären 10,8 Milliarden Personalkosten extra pro Jahr. Eine völlig lächerliche Summe angesichts der fast 1000 Milliarden, die uns der Lockdown die nächsten Jahrzehnte kosten wird. Allein der besonders perfide und sinnlose Lockdown im November 2020 kostete über 10 Milliarden Euro. Es brachte eine viel höhere Zahl an Toten und an Infizierten, was völlig logisch ist für den beginnenden Winter.

Ganz ähnlich argumentiert am 9. April 2021 ironischerweise der nicht gerade als Linker bekannte ehemalige Ministerpräsident und CDU-Politiker aus Hessen, Roland Koch:

Und wenn die Intensivstationen nicht ausreichten, müssen wir nach zwölf Monaten weitere eingerichtet haben. Er erwarte von seiner Regierung, dass sie ihm glaubhaft nachweise, dass sie alle Anstrengungen unternehme, ihm ein “selbstbestimmtes Leben in privater und wirtschaftlicher Hinsicht zu erlauben, auch wenn wir mit diesem oder einem anderen Virus noch lange leben müssen”.

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Endlich Lockerungen – Juhu: Die GRUNDRECHTE gelten jetzt wieder am 22. + 23. Juni

Von Dr. phil. Clemens Heni, 10. Februar 2021

Im Jahr 2020 gab es laut den offiziellen Zahlen zwei wundervolle Tage – wir erinnern uns alle daran -, an denen der sogenannte R-Wert, der die Anzahl der Menschen kennzeichnen soll, die ein sog. “Infizierter” “ansteckt”, unter 0,7 war: das war am 22. und am 23. Juni 2020 mit 0,64 bzw. 0,6. Wie war das schön!

Jetzt hat die Kanzlerin vor, den 16 Landesregierungen und der Bundesregierung vorzuschlagen, dass es “Lockerungen” – sprich Grundrechte und Demokratie – nur unter einer sog. “Inzidenz” von 50 UND einem R-Wert unter 0,7 geben soll.

Das sind mal echte und positive PERSPEKTIVEN. Endlich gute Nachrichten. Für Deutsche besonders wichtig: Planungssicherheit.

Und dann gibt es immer noch Leute, die die Kanzlerin als unwissenschaftlich, irrational, obsessiv im Gruppendenken-Kokon gefangen, als herzlos oder kinder- und menschenfeindlich diffamieren!

Dabei will sie uns jetzt schon einfach traumhafte Perspektiven zeigen: Wenn es so gut läuft wie 2020, dann werden wir vermutlich am 22. und 23. Juni wieder einen R-Wert unter 0,7 haben und die Grundrechte werden an diesen beiden Tagen – natürlich nur maskiert – gelten!

Jetzt ist die Zeit für Eventmanager*innen, Partyorganisator*innen und die Kulturindustrie. Leute, es gibt Hoffnung!

 

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